Der Regress von Verbandsgeldbußen im Kapitalgesellschaftsrecht.
By (author) Rebecca Hauff
Paperback (Published)
(February 2019)
ISBN: 9783428155897
6.18 x 9.17 inches
Price: $177.00
Out of stock
Durch das Urteil des LAG Düsseldorf im sogenannten »Schienenkartell«-Verfahren im Jahr 2015 erhielt die kontroverse Diskussion um den Regress von Verbandsgeldbußen gegenüber den pflichtwidrig handelnden Geschäftsleitern neuen Aufschwung. Vor diesem Hintergrund werden alle Aspekte des Verbandsgeldbußenregresses in Kapitalgesellschaften aufgearbeitet. Die Frage, ob es sich bei Unternehmensgeldbußen um ersatzfähige Schäden gem. § 93 Abs. 2 AktG handelt, stellt das zentrale Thema der Arbeit dar.
Mit dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Dusseldorf im sogenannten Schienenkartell-Verfahren befasste sich im Jahr 2015 zum ersten Mal ein deutsches Obergericht mit der Frage der Ersatzfahigkeit von (kartellrechtlichen) Verbandsgeldbuaen gegenuber dem vermeintlich pflichtwidrig handelnden Geschaftsleiter. Dieses Urteil entfachte die kontroverse Diskussion um die Ersatzfahigkeit des Regressanspruchs von Neuem, welche nicht zuletzt wegen der hohen Haftungsanspruche und der Uberschneidung zweier Rechtsgebiete des Straf- bzw. Ordnungswidrigkeiten- und Zivilrechts besondere Bedeutung erlangt. Vor diesem Hintergrund werden alle Aspekte des Verbandsgeldbuaenregresses in Kapitalgesellschaften aufgearbeitet. Die Frage, ob es sich bei Unternehmensgeldbuaen um ersatzfahige Schaden gem. 93 Abs. 2 AktG handelt, stellt das zentrale Thema der Arbeit dar.
A. Einleitung
Anlass und Gang der Untersuchung – Begriffliche Klärung
B. Grundlagen der Sanktionierung mit einer Verbandsgeldbuße
Einführung – Voraussetzungen des § 30 Abs. 1 OWiG – Rechtsfolgen der Verhängung einer Verbandsgeldbuße – Verfahren zur Festsetzung der Verbandsgeldbuße – Zuständige Verfolgungsbehörden
C. Wirkung einer Bußgeldentscheidung im Regressprozess
Einführung – Bindungswirkung einer Bußgeldentscheidung für den Zivilprozess – Anscheinsbeweis
D. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs gem. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG
Einführung – Pflichtverletzung eines Vorstandsmitglieds – Verschulden – Schaden – Kausalität – Darlegungs- und Beweislast – Berücksichtigung eines Mitverschuldens gem. § 254 BGB
E. Besonderheiten des Regresses innerhalb der GmbH
Grundsätzliches – Weisung der Gesellschafterversammlung – Verbandsgeldbuße als ersatzfähiger Schaden im Rahmen von § 43 Abs. 2 GmbHG – Regressbeschränkungen
F. Verbandsgeldbußenregress gegenüber anderen Unternehmensangehörigen
Pflichtverletzung – Schaden – Verschulden – Regressreduzierung – Exkurs: Gestörter Gesamtschuldnerausgleich
G. Regress einer Unternehmensgeldstrafe nach Einführung eines Unternehmensstrafrechts
Einführung – Eigene Stellungnahme
H. Directors’ and Officers’ (D&O)-Versicherung
Einführung in die D&O-Versicherung – Versicherbarkeit von persönlichen Geldstrafen/-bußen und Geldbußenregressansprüchen – Weitere Begrenzungen des Versicherungsschutzes
I. Enthaftung oder Bußgeldminderung der Unternehmensgeldbuße durch Compliance-Systeme
Einfluss von Compliance-Systemen auf Tatbestandsebene – Einfluss von Compliance-Systemen auf Rechtsfolgenseite bei der Bußgeldbemessung
J. Erstattung von Geldstrafen, Geldbußen und Geldauflagen durch die Gesellschaft
Anspruch auf Erstattung der Geldstrafe, Geldbuße oder Geldauflage – Freiwillige Erstattungszusagen
K. Zusammenfassende Ergebnisse in Thesenform
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Rebecca Hauff
Other Titles in this Series
Vorrats- und Mantel-GmbH.
Gläubigerschutz durch eine analoge Anwendung der Gründungsvorschriften?
Volume 11
Künstliche Intelligenz und Corporate Governance.
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Vorstand der börsennotierten Aktiengesellschaft.
Volume 208
Haftung von Wirtschaftsprüfern.
Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung und Mitverschuldenseinwand.
Volume 177
Prozedurale Regulierung und Transparenz von Related Party Transactions in börsennotierten Aktiengesellschaften.
Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und europäischen Aktien- und Kapitalmarktrechts unter besonderer Berücksichtigung von Art. 9c der novellierten Aktionärsrechterichtlinie.
Volume 137
Verstaatlichung von Banken.
Enteignung, Sozialisierung und Eigentumseingriffe als Maßnahme der Gefahrenabwehr zur Sicherstellung der Finanzmarktstabilität.
Volume 105
Die Ausstrahlung des Aufsichts- auf das Aktienrecht am Beispiel der Corporate Governance von Banken und Versicherungen.
Zugleich ein Beitrag zur Koordination von Privat- und Öffentlichem Recht.
Volume 92
Ein Publizitätskonzept.
Marktteilnehmer- und Marktfunktionsschutz als Parameter einer konzeptionellen Integration von Publizitätspflichten börsennotierter Unternehmen.
Volume 45
Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt).
Verfassung - Gläubigerschutz - Alternativen.
Volume 29
Die zweckoffene Personengesellschaft
Ein Beitrag zur Weiterentwicklung des Handelsrechts zu einem Recht der Unternehmen
Volume 240
Der Fonds für allgemeine Bankrisiken gem. § 340g HGB.
Bilanzielle Einordnung und Begrenzung.
Volume 188
Insiderhandel nach der Marktmissbrauchsverordnung.
Eine kritische Betrachtung der Reform des Insiderrechts.
Volume 149
Die Finanzverfassung der kleinen Kapitalgesellschaft.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Reformdiskussion in Europa.
Volume 66
Aktionärsrechte und Nachhaltigkeit.
Entwicklung und Gegenwart sozial-ökologischen Aktionärsengagements in den USA und in Deutschland.
Volume 56
Due Diligence bei M&A-Transaktionen.
Voraussetzungen und Grenzen bei Börsengängen, Fusionen, Übernahmen, Beteiligungskäufen, Private Equity und Joint Ventures.
Volume 1
Grenzüberschreitende Rechtsformwechsel in der Europäischen Union.
Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie (EU) 2019-2121 und ihrer Implikationen für Personengesellschaften.
Volume 198
Bedingte Pflichtwandelanleihen.
Contingent Convertible Bonds (CoCo-Bonds) zwischen Bankaufsichts-, Schuld- und Aktienrecht.
Volume 126
Opportunistisches Verhalten in der Krise der Kapitalgesellschaft.
Rechtsökonomik von action en comblement du passif, Insolvenzverschleppungshaftung und wrongful trading.
Volume 85
Sorgfalts- und Loyalitätspflichten im Investmentrecht.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Investmentrechts in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Deutschland.
Volume 18
Börsenkooperationen und Börsenfusionen.
Organisationsrecht - Aufsichtsrecht - Kartellrecht. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Richtlinie 2004-39-EG über Märkte für Finanzinstrumente und deren Umsetzung ins deutsche Recht.
Volume 12
Informationsrechte im Organhaftungsprozess.
Der Auskunftsanspruch des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
Volume 139
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
