Der informelle Trilog.
Das Schattengesetzgebungsverfahren der Europäischen Union.
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428156856
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU wird häufig nicht allein gem. Art. 294 AEUV durchgeführt, sondern durch Triloge ergänzt. Dabei handelt es sich um nichtöffentliche Treffen von Vertretern der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe zur inhaltlichen Kompromissfindung. Das vorliegende Werk behandelt Hintergründe, die Rechtsgrundlagen, die Beteiligten und den Ablauf dieses Verfahrens, ebenso wie die Frage nach deren Vereinbarkeit mit den Prinzipien der Transparenz und Demokratie.
Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU wird haufig nicht allein im unionsvertraglichen Korsett des Art. 294 AEUV durchgefuhrt, sondern durch informelle Triloge erganzt. Dabei handelt es sich um nichtoffentliche Treffen von Vertretern der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe Rat, Parlament und Kommission mit dem Ziel inhaltliche Kompromisse zu erzielen. Triloge wurden zuletzt in gut zwei Dritteln aller ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angewandt und haben dazu gefuhrt, dass uber 90 % der Gesetzgebungsvorhaben der EU bereits in einem fruhen Verfahrensstadium abgeschlossen werden konnten. Das vorliegende Werk beschaftigt sich neben den geschichtlichen Hintergrunden der Triloge vor allem mit der Frage nach deren Rechtsgrundlagen, sowie deren genauem Ablauf und Einhegung in Organpraxis und Gesetzgebungsverfahren. Zudem wird das Verfahren unter Einbezug der Rechtsprechung des EuGH anhand der vielfach zur Kritik herangezogenen Prinzipien der Transparenz und Demokratie bewertet.
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