Der elterngeldrechtliche Einkommensbegriff.
Zur Anbindung der Einkommensermittlung im Elterngeldrecht an das Steuerrecht.
By (author) Franziska Wolf
Paperback (Published)
(December 2021)
ISBN: 9783428184927
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Einkommensbegriff in § 2 Abs. 1 S. 3 BEEG, der zur Bestimmung des elterngeldrelevanten Einkommens auf das Steuerrecht verweist. Die Anbindung an das Steuerrecht soll das Verwaltungsverfahren vereinfachen, führt aber zu Abgrenzungsschwierigkeiten und Widersprüchen. Die Untersuchung wird zum Anlass genommen, ein System der Einkommensbegriffe im Sozialrecht zu erarbeiten und auf dieser Grundlage einen Reformvorschlag zum geltenden Einkommensbegriff zu unterbreiten.
»The Concept of Income under Parental Benefit Law. On Tying the Determination of Income under Parental Allowance Law to Tax Law«: The paper deals with the concept of income in § 2 para. 1 sentence 3 BEEG, which refers to tax law to determine the income relevant for parental allowance. The link to tax law is intended to simplify the administrative procedure, but leads to delimitation difficulties and contradictions. The study is taken as an opportunity to work out a system of income concepts in social law and, on this basis, to submit a reform proposal for the current income concept.
Einleitung: Problemstellung – Gang der Untersuchung
1. Überblick über das Elterngeldrecht
Vom Erziehungsgeld zum Elterngeld – Konzeption des Elterngeldes – Gesetzgeberische Zielsetzung – Rechtsnatur und systematische Einordnung – Das Elterngeld im verfassungsrechtlichen Kontext
2. Anbindung des Elterngeldrechts an das Steuerrecht
Der Einkommensbegriff im BEEG – Auswirkungen auf die Einkommensersatzfunktion – Verwaltungsvereinfachung als legitimes Regelungsziel im Rahmen gewährender Staatstätigkeit
3. Bewertung der steuerrechtsakzessorischen Einkommensermittlung im System der Einkommensbegriffe des Sozialrechts
Das Verhältnis von Steuer- und Sozialrecht – System der Einkommensbegriffe im Sozialrecht – Schlussfolgerungen für den elterngeldrechtlichen Einkommensbegriff
4. Alternative Regelungsmodelle zur Einkommensermittlung
Modifizierte Steuerrechtsakzessorietät – Elterngeldspezifischer Einkommensbegriff – Sozialversicherungsrechtlicher Einkommensbegriff
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Franziska Wolf studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie der Université de Poitiers (Frankreich) mit dem Schwerpunkt Arbeits- und Sozialrecht. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens promovierte sie bei Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies und war als akademische Mitarbeiterin am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abt. III: Sozialrecht der Universität Freiburg tätig. Seit April 2021 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Freiburg.
- By (author) Franziska Wolf
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