Der Einsatz von Öffnungsklauseln im Strafrecht.
Eine verfassungsrechtliche Analyse.
By (author) Lena Gumnior
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428188475
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Öffnungsklauseln im Strafrecht sollen eine stetige Anpassung bestehender Gesetze an sich ändernde Verhältnisse ermöglichen. Jedoch begegnen sie verfassungsrechtliche Bedenken. Der Frage der Verfassungsgemäßheit nähert sich die Arbeit auf zwei Arten: Zum einen wird untersucht, ob die Begründungsansätze beim Einsatz von Öffnungsklauseln tragfähig sind. Zum anderen wird die Vereinbarkeit dieser Gesetzgebungstechnik mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen der Strafgesetzgebung untersucht.
Um Entscheidungsspielraum der Gerichte zu erweitern, werden im Strafrecht sog. Offnungsklauseln verwendet. Diese erlauben es, Verhaltensweisen unter einen Straftatbestand zu subsumieren, die im Tatbestand nicht naher bezeichnet sind. Die Arbeit setzt sich sowohl mit der Frage auseinander, ob die gewahlten Begrundungsansatze fur den Einsatz von Offnungsklauseln legitim sind, als auch inwieweit mit der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit dieser konkreten Art der Gesetzgebung. Im Fokus steht die Frage, ob und wieweit die Entscheidung uber die Strafbarkeit bestimmter Verhaltensweisen von der Legislative auf die Judikative ubertragen werden darf. Im Ergebnis begegnen bereits die vom Gesetzgeber beim Einsatz von Offnungsklauseln verwendeten Begrundungsansatze verfassungsrechtlichen Bedenken. Ausserdem sind Offnungsklauseln durch ihre gesetzliche Befugnis zur innertatbestandlichen Analogiebildung nicht mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung und dem Grundsatz der Gesetzesbindung vereinbar.
A. Einleitung
B. Begriffsbestimmung
Definition Öffnungsklausel – Abgrenzung von Öffnungsklauseln zu Generalklauseln
C. Legitimität der Begründungsansätze zum Einsatz von Öffnungsklauseln
Mit Öffnungsklauseln verfolgte Ziele – Tragfähigkeit der gewählten Begründungsansätze
D. Verfassungsgemäßheit von Öffnungsklauseln
Historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips – Heutiger Sinn und Zweck des Gesetzlichkeitsprinzips – Zwischenergebnis – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Bestimmtheitsgrundsatz – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Analogieverbot – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Rückwirkungsverbot – Vereinbarkeit mit dem fragmentarischen Charakter des Strafrechts – Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit dem Grundsatz der Gesetzesbindung und dem Grundsatz der Gewaltenteilung – Ergebnis der Vereinbarkeit von Öffnungsklauseln mit den dargelegten Grundsätzen
E. Konsequenz für Strafgesetze
F. Praktische Konsequenzen der Nichtanwendung von bestehenden Öffnungsklauseln
§ 238 Abs. 1 Nr. 8 StGB – § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB
G. Gesamtergebnis
Begründungen zum Einsatz von Öffnungsklauseln – Verfassungsgemäßheit von Öffnungsklauseln
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Lena Gumnior
Other Titles in this Series
Zur Notwendigkeit des strafrechtlichen Schutzes des Privatversicherungswesens durch Sondernormen.
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 265 und 263 Abs. 3 S. 2 Nr. 5 StGB.
Volume 154
Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht.
Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich.
Volume 188
Notwehr gegen Schweigegelderpressung.
Zugleich ein Beitrag zu den Grundprinzipien der Notwehr.
Volume 147
Die Legitimität des Verbots der Auslandsbestechung
Zum Rechtsgut einer internationalrechtlich determinierten Rechtsnorm und den Grenzen transnationaler Strafgewalt
Volume 430
Das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant.
Die Einbeziehung Dritter in den Schutz von §§ 53, 97, 160a StPO?
Volume 262
Die Konkurrenz zwischen dem Strafverfahren und dem anwaltsgerichtlichen Verfahren in gleicher Sache
als Beispiel für die Disziplinarverfahren der freien Berufe.
Volume 165
Die Anwendbarkeit der Bewährungsvorschriften gemäß §§ 56 ff. StGB auf die Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB.
Eine Untersuchung zur Rechtsnatur der Ersatzfreiheitsstrafe im Besonderen.
Volume 398
Der Zuständigkeitswechsel nach § 126 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung.
Die prozessuale Überholung der Haftbeschwerde im Konflikt mit dem Beschleunigungsgrundsatz und dem Recht auf effektiven Rechtsschutz.
Volume 371
Die prozessuale Stellung des Unternehmens bei der Festsetzung einer Unternehmensgeldbuße nach § 30 OWiG.
Eine Bestandsaufnahme des geltenden Verfahrensrechts und Lösungsvorschläge de lege ferenda.
Volume 343
Die Sanktionierung von jungen Menschen im Ordnungswidrigkeitenrecht.
Zugleich eine Sanktionslehre für das Ordnungswidrigkeitenrecht.
Volume 315
Minderjährige als Täter von Kraftfahrzeug-Diebstahl und Kraftfahrzeug-Mißbrauch.
Eine kriminologische Untersuchung und zugleich eine kritische Betrachtung der bisherigen Rechtsprechung.
Volume 17
Ohne Schuld und Sühne.
Versuch einer Synthese der Lehren der défense sociale und der kriminalpolitischen Vorschläge der modernen deutschen Hirnforschung.
Volume 219
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17