Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag – Architektur eines organschaftlichen Rechts.
By (author) Katrin Verena Franz
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428148370
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Das Verständnis des Wahlrechts als subjektives Individualrecht ist fester Bestandteil der deutschen Literatur und Rechtsprechung. Die Autorin zeigt auf, dass es sich beim Wahlrecht hingegen um ein Recht handelt, das dem Einzelnen als Teil des Staatsorgans Volk zusteht – um ein organschaftliches Recht. Hieraus ergeben sich neben der Verfassungsmäßigkeit einer Wahlpflicht auch verfassungsprozessuale Folgen. Die Untersuchung vermisst den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Geltendmachung des Wahlrechts durch das Volk im Organstreitverfahren.
Das Verständnis des Wahlrechts als subjektives Individualrecht ist fester Bestandteil der deutschen Literatur und Rechtsprechung. Die Autorin zeichnet die Argumentationslinien zur Begründung dieser These nach und deckt deren Widersprüchlichkeiten auf. Sie legt dar, dass es sich beim Wahlrecht hingegen um ein Recht handelt, das dem Einzelnen als Teil des Volkes als des höchsten Staatsorgans in der Demokratie zusteht – um ein organschaftliches Recht. Hieraus ergeben sich neben der Verfassungsmäßigkeit einer Wahlpflicht auch verfassungsprozessuale Folgen, insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit eines Organstreitverfahrens. Die Untersuchung vermisst den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Geltendmachung des Wahlrechts durch das Volk im Organstreitverfahren.
A. Einleitung
Problemstellung und Gang der Untersuchung – Terminologische Grundannahmen
B. Theoretische Zugänge zum Wahlrecht in Europa in unterschiedlichen historischen Kontexten
Historische Deutung des Wahlrechts – Kategorisierung der Ansichten – Schlussfolgerungen für den weiteren Gang der Untersuchung
C. Das Wahlrecht im Parlamentarischen Rat
D. Die überwiegend individual-rechtliche Sichtweise auf das Wahlrecht in der Literatur und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Kategorisierungen des Wahlrechts – Nicht ausschließlich individual-rechtliche Auffassungen – Uneinheitliche normative Anknüpfung des Wahlrechts – Inhalt des Wahlrechts – Begründung des Wahlrechts als Individualrecht – Gründe für die individual-rechtliche Betrachtung des Wahlrechts – Ergebnis zur individualrechtlichen Sicht der Literatur – Kritik an der individual-rechtlichen Sicht
E. Das Volk als Staatsorgan in der Demokratie des Grundgesetzes
Das Volk als Staatsorgan in der Literatur – Das Volk als Staatsorgan in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Organschaft – Staatsorgan – Die unterschiedlichen Rollen des Volkes im Grundgesetz – Handeln des Volkes für den Staat? – Mögliche Einwände gegen die organschaftliche Stellung des Volkes – Zwischenergebnis – Eigenschaften des Staatsorgans Volk – Rechte des Volkes
F. Der Einzelne im Wahlakt
Das Wahlrecht des einzelnen Bürgers als Recht der gesellschaftlichen Sphäre? – Anknüpfung der Demokratie an den Einzelnen – Der Bürger im Wahlakt als Amtsträger? – Individual-rechtlicher Gehalt der Wahlgrundsätze – Verhältnis der Rechte der Aktivbürgerschaft zu den Rechten des Aktivbürgers – Verfassungsmäßigkeit einer Wahlpflicht? – »Verschmelzung« von grundrechtlichem und staatsrechtlichem Status des Wählers?
G. Prozessuale Folgen
Aktuelle Rechtswege in Wahlrechtsangelegenheiten – Neubestimmung des Prozessrechts nach der hier gefundenen Lösung – Ergebnis zu den prozessualen Folgen
H. Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Katrin Verena Franz
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