Das Verschleifungsverbot.
Bestimmung und Verortung einer verfassungsrechtlichen Auslegungsgrenze.
By (author) Rudolf Mehl
Paperback (Published)
(December 2019)
ISBN: 9783428157709
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Publikation untersucht das sog. Verschleifungsverbot umfassend in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird der Frage nachgegangen, welche Umstände eine verschleifende Auslegung im Strafrecht begünstigen.
Die Publikation bietet eine umfassende Untersuchung des sog. Verschleifungsverbotes, welches auf eine der bedeutendsten strafrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre zuruckgeht. Das in dem Beschluss vom 23. Juni 2010 skizzierte Verbot der Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale von Strafvorschriften auf eine Weise, durch die diese vollstandig in anderen Voraussetzungen aufgehen, ihnen somit kein eigener Anwendungsbereich und mithin auch keine einschrankende Funktion mehr zuteilwird, wird in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht untersucht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verburgten Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schliealich wird den Umstanden nachgespurt, welche eine verschleifende Auslegung begunstigen.
1. Einleitung
2. Das Gesetzlichkeitsprinzip
Einleitung – Die Entwicklung des »nullum crimen«-Postulats
3. Die Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips
Das Bestimmtheitsgebot (lex certa) – Das Analogieverbot (lex stricta) – Das Verbot von Gewohnheitsrecht (lex scripta) – Das Rückwirkungsverbot (lex praevia) – Keine weitere Garantie – Verhältnis der Garantien zueinander – Die Abgrenzung von anderen Instituten – Die Gewährleistung durch das Bundesverfassungsgericht – Zwischenergebnis
4. Das Verschleifungsverbot
Der Untreue-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 126, 170) – Das Verschleifungsverbot
5. Abgrenzung des Verschleifungsverbots von anderen Instituten
Einleitung – Die Garantien des Art. 103 Abs. 2 GG – Missverständnisse mit Bezug zum Allgemeinen Teil – Missverständnisse mit Bezug zum Besonderen Teil – Zwischenergebnis
6. Verschleifungen im Besonderen Teil
Einleitung – Verschleifungen im Rahmen des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen des Betrugstatbestands (§ 263 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen anderer Tatbestände – Die Verschleifung begünstigende Aspekte
7. Schlussbemerkung
Ergebnis – Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Rudolf Mehl
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