Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports.
Rechtsfragen der staatlichen Finanzierung im Sportsektor.
By (author) Lukas Reiter
Paperback (Published)
(January 2021)
ISBN: 9783428180943
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
On back order
Die Europäische Kommission hat dem Sportsektor in ihrer beihilferechtlichen Entscheidungspraxis bisher – obgleich der hohen staatlichen Förderungsaktivitäten – nur wenig Relevanz beigemessen. Welche Dimension dem Europäischen Beihilferecht im Sportsektor zukommen könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Dies wird am Beispiel der staatlichen Sportinfrastrukturfinanzierung, der staatlichen Sportsubjektsförderung sowie der staatlichen Finanzierung von Sportveranstaltungen erörtert.
Sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport werden in Europa in erheblichem Ausmaa staatlich gefordert. Weil dabei haufig Unternehmen Forderungsempfanger sind, wirft die staatliche Sportforderung beihilferechtliche Fragen auf. Drei sportspezifische Fallgruppen werden im Rahmen der Untersuchung einer beihilferechtlichen Beurteilung unterzogen: (1) Die staatliche Finanzierung von Sportinfrastruktur, (2) die staatliche Sportsubjektsforderung sowie (3) die staatliche Finanzierung von Sportveranstaltungen. Es werden sowohl Fragen der Tatbestandsmaaigkeit als auch der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen behandelt. Die Untersuchung zeigt, dass zahlreiche staatliche Forderaktivitaten im Sport beihilferechtlich sensibel sind und der Anmeldung bei und der Genehmigung durch die Europaische Kommission bedurften. Zudem raumt die Kommission in ihrer Entscheidungspraxis dem Sport vielfach eine nicht immer durch die Besonderheiten des Sports gerechtfertigte Sonderstellung ein.
A. Einleitung, Aufbau und Gang der Untersuchung
Einleitung – Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische Terminologie
B. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension
Allgemeines – Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports – Der Sport im unionsrechtlichen Kontext – Die europäische Dimension von Sport und Recht – Fazit
C. Sport und Beihilferecht
Die Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht – Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport – Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik – Fazit
D. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im Sportsektor
Allgemeines zur Staatlichkeitsbedingung – Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen – Sportsubjektförderung – Sportgroßveranstaltungsförderung – Fazit: Staatlichkeitsbedingung
E. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im Sportsektor
Allgemeines – Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext – Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern – Sonstige Fälle – Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen – Fazit: Unternehmenseigenschaft
F. Begünstigung / Vorteil
Allgemeines zum Tatbestandsmerkmal – Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben – Förderungen von Sportsubjekten – Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext – Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport – Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWI
G. Selektivität
Allgemeines – Einzelmaßnahmen im Sport – Beihilferegelungen im Sport – Fazit: Selektivität
H. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung
Allgemeines – (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport – (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport – Fazit: Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
I. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)
Allgemeines – Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV – Die AGVO im Sportsektor – Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten – Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) – Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen
J. Conclusio
Allgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor – Sportinfrastrukturfinanzierung – Sportsubjektsförderung – Sportveranstaltungsförderung – Résumé
Literaturverzeichnis
Judikaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis der europäischen Kommission
Sachverzeichnis
Lukas Reiter studied law at the University of Graz and graduated as one of the best in his class (3rd in the Rewi ranking 2015/2016). From 2017 to 2020, he worked as a research assistant at the Institute for Public Law and Political Science at the University of Graz. In 2020, he received his Ph.D. at the same university with a thesis on the topic »European State Aid Law in the Field of Sports«. After working as an associate in Vienna for several years and passing the bar exam, he returned to University as a postdoc assistant at the Institute of Law at the Alpen-Adria-University of Klagenfurt (Austria) in June 2023. His research focuses on public and competition law.
- By (author) Lukas Reiter
»Zusammenfassend bleibt ein Lob für die Fleißarbeit der Zusammenstellung und für die umfassende, auch systematische, Aufarbeitung und Strukturierung des Themas. Ein wichtiges Buch, sicherlich nicht als Handreichung für die tägliche Arbeit in einer Kommunal- oder Landesverwaltung, aber für die immer wichtigere grundlegende Einarbeitung und als Nachschlagewerk für alle Bereiche der Sportförderung dringend zu empfehlen.« Dr. Hans Arnold Petzold, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland, 9/2021
»Die Querschnittsmaterie von Sport und Beihilfe verdient deshalb Anerkennung, nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Wissenschaft. Reiter verdient Anerkennung und Dank dafür, sich vorliegend derart kompetent wie auch überzeugend mit ihr auseinandergesetzt zu haben.« Dr. Jacob Kornbeck, in: Zeitschrift für Beihilfenrecht, 3/2021
—
Other Titles in this Series
Prisma des Sportrechts.
Referate der sechsten und siebten interuniversitären Tagung Sportrecht.
Volume 26
Rechtsfragen der Bergrettung.
Rechtliche Einordnung und Ansprüche der Bergrettungsorganisationen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Zugleich ein Beitrag zu Fragen der Nothilfe im Recht.
Volume 33
Zentrale Vermarktung von Sportübertragungsrechten.
Kartellrechtliche Zulässigkeit nach deutschem und europäischem Recht mit vergleichenden Betrachtungen zum US-amerikanischen und englischen Recht.
Volume 15
Facetten des Sportrechts.
Referate der achten und neunten interuniversitären Tagung Sportrecht.
Volume 32
Legal Comparison and the Harmonisation of Doping Rules.
Pilot Study for the European Commission.
Volume 27
Planungsrechtliche Fragen des Baus von Großsportanlagen
unter besonderer Berücksichtigung der Arenen in Gelsenkirchen, Mönchengladbach und München.
Volume 34
Gegenwartsfragen des Sportrechts.
Ausgewählte Schriften. Hrsg. von Peter J. Tettinger - Klaus Vieweg.
Volume 17
Sportschiedsgerichtsbarkeit.
Die Schiedsverfahren des Tribunal Arbitral du Sport vor dem Hintergrund des schweizerischen und deutschen Schiedsverfahrensrechts.
Volume 18
Dopingsanktion durch Zahlungsversprechen.
Das Beispiel der Ehrenerklärungen des Weltradsportverbands UCI.
Volume 44
Sportler, Arbeit und Statuten.
Herbert Fenn zum 65. Geburtstag. Red.: Stephan Ebeling - Grischka Petri.
Volume 7
Perspektiven des Sportrechts.
Referate der vierten und fünften interuniversitären Tagung Sportrecht.
Volume 19
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts