Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports.
Rechtsfragen der staatlichen Finanzierung im Sportsektor.
By (author) Lukas Reiter
Paperback (Published)
(January 2021)
ISBN: 9783428180943
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Europäische Kommission hat dem Sportsektor in ihrer beihilferechtlichen Entscheidungspraxis bisher – obgleich der hohen staatlichen Förderungsaktivitäten – nur wenig Relevanz beigemessen. Welche Dimension dem Europäischen Beihilferecht im Sportsektor zukommen könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Dies wird am Beispiel der staatlichen Sportinfrastrukturfinanzierung, der staatlichen Sportsubjektsförderung sowie der staatlichen Finanzierung von Sportveranstaltungen erörtert.
Sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport werden in Europa in erheblichem Ausmaa staatlich gefordert. Weil dabei haufig Unternehmen Forderungsempfanger sind, wirft die staatliche Sportforderung beihilferechtliche Fragen auf. Drei sportspezifische Fallgruppen werden im Rahmen der Untersuchung einer beihilferechtlichen Beurteilung unterzogen: (1) Die staatliche Finanzierung von Sportinfrastruktur, (2) die staatliche Sportsubjektsforderung sowie (3) die staatliche Finanzierung von Sportveranstaltungen. Es werden sowohl Fragen der Tatbestandsmaaigkeit als auch der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen behandelt. Die Untersuchung zeigt, dass zahlreiche staatliche Forderaktivitaten im Sport beihilferechtlich sensibel sind und der Anmeldung bei und der Genehmigung durch die Europaische Kommission bedurften. Zudem raumt die Kommission in ihrer Entscheidungspraxis dem Sport vielfach eine nicht immer durch die Besonderheiten des Sports gerechtfertigte Sonderstellung ein.
A. Einleitung, Aufbau und Gang der Untersuchung
Einleitung – Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische Terminologie
B. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension
Allgemeines – Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports – Der Sport im unionsrechtlichen Kontext – Die europäische Dimension von Sport und Recht – Fazit
C. Sport und Beihilferecht
Die Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht – Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport – Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik – Fazit
D. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im Sportsektor
Allgemeines zur Staatlichkeitsbedingung – Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen – Sportsubjektförderung – Sportgroßveranstaltungsförderung – Fazit: Staatlichkeitsbedingung
E. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im Sportsektor
Allgemeines – Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext – Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern – Sonstige Fälle – Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen – Fazit: Unternehmenseigenschaft
F. Begünstigung / Vorteil
Allgemeines zum Tatbestandsmerkmal – Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben – Förderungen von Sportsubjekten – Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext – Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport – Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWI
G. Selektivität
Allgemeines – Einzelmaßnahmen im Sport – Beihilferegelungen im Sport – Fazit: Selektivität
H. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung
Allgemeines – (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport – (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport – Fazit: Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
I. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)
Allgemeines – Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) – Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV – Die AGVO im Sportsektor – Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten – Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) – Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen
J. Conclusio
Allgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor – Sportinfrastrukturfinanzierung – Sportsubjektsförderung – Sportveranstaltungsförderung – Résumé
Literaturverzeichnis
Judikaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis der europäischen Kommission
Sachverzeichnis
- By (author) Lukas Reiter
»Zusammenfassend bleibt ein Lob für die Fleißarbeit der Zusammenstellung und für die umfassende, auch systematische, Aufarbeitung und Strukturierung des Themas. Ein wichtiges Buch, sicherlich nicht als Handreichung für die tägliche Arbeit in einer Kommunal- oder Landesverwaltung, aber für die immer wichtigere grundlegende Einarbeitung und als Nachschlagewerk für alle Bereiche der Sportförderung dringend zu empfehlen.« Dr. Hans Arnold Petzold, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland, 9/2021
»Die Querschnittsmaterie von Sport und Beihilfe verdient deshalb Anerkennung, nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Wissenschaft. Reiter verdient Anerkennung und Dank dafür, sich vorliegend derart kompetent wie auch überzeugend mit ihr auseinandergesetzt zu haben.« Dr. Jacob Kornbeck, in: Zeitschrift für Beihilfenrecht, 3/2021
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