Das Dogma der Unantastbarkeit
Eine Auseinandersetzung mit dem Absolutheitsanspruch der Wurde
edited by Rolf Groschner and Oliver W. Lembcke
English summary: This volume documents the talks given at a conference in Jena on the dogma of inviolability. In their introductory essay, the two editors reflect and give a critical commentary on the claim to a dignitas absoluta , a subject which pervades the entire volume. Among the authors are the rapporteur in the constitutional complaints procedure against the Aviation Security Act, a former presiding judge of the Federal Administrative Court and four authors well-known for their commentaries on the German Basic Law. Further essays deal with various aspects of this subject from the perspective of political science, philosophy, European and social law. German description: Der erste Satz des Grundgesetzes ist kein Glaubenssatz. Als Rechtssatz bedarf er der Rationalisierung; andernfalls droht die Gefahr seiner Dogmatisierung. Sie geht von jenem Absolutheitsanspruch aus, der in standiger Rechtsprechung und herrschender Staatsrechtslehre zum Dogma erhoben wird: die Wurde des Menschen als alleiniges Konstitutionsprinzip des grundgesetzlichen Verfassungsstaates gelten zu lassen und als einziges unabwagbares Grundrecht von der Geltung des Prinzips praktischer Konkordanz auszunehmen. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes ist aber nicht nur auf individuelle Freiheiten einzelner Wurdesubjekte gebaut, sondern auch auf die institutionelle Freiheit der politischen Ordnung als ganzer. Eben deshalb gibt es staatliche Schutzpflichten gegenuber der Gesamtheit aller Burger, die das Bundesverfassungsgericht in der Schleyer-Entscheidung bejaht, im Urteil zum Luftsicherheitsgesetz jedoch verneint hat. Der vorliegende Band dokumentiert die Vortrage, die auf einer Jenaer Tagung zum Dogma der Unantastbarkeit gehalten wurden. Im einfuhrenden Aufsatz der beiden Herausgeber wird die Auseinandersetzung um den Anspruch einer dignitas absoluta , die den gesamten Band durchzieht, aufgegriffen und kritisch kommentiert. Unter den Autoren sind der Berichterstatter im Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen das Luftsicherheitsgesetz, ein ehemaliger Vorsitzender Richter des Bundesverwaltungsgerichts und vier namhafte Kommentatoren des Grundgesetzes. Weitere Beitrage beleuchten internationale, europarechtliche, sozialrechtliche, politikwissenschaftliche und philosophische Aspekte des Themas.
Rolf Groschner, Oliver W. Lembcke: Dignitas absoluta. Ein kritischer Kommentar zum Absolutheitsanspruch der Wurde - Dieter Homig: Menschenwurdeschutz in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Norbert Niehues: Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Menschenwurde - Christoph Enders: Die normative Unantastbarkeit der Menschenwurde - Matthias Herdegen: Die Garantie der Menschenwurde: absolut und doch differenziert? - Wolfram Hofling: Unantastbare Grundrechte. Ein normlogischer Widerspruch? Zur Dogmatik des Art. 1 Absatz 1 GG - Philip Kunig: Zum Dogma der unantastbaren Menschenwurde - Christian Calliess: Menschenwurde im Europarecht - Stephan Kirste: Menschenwurde in den internationalen Beziehungen - Eberhard Eichenhofer: Sozialrechtlicher Gehalt der Menschenwurde - Oliver W. Lembcke: Uber die doppelte Normativitat der Menschenwurde - Antje Kapust: Menschenwurde im Diskurs der Philosophie
Rolf Groschner, ist Professor fur Offentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universitat Jena; 2009/10 Fellow am Max-Weber-Kolleg fur kultur- und sozialwissenschaftliche Studien in Erfurt.Oliver W. Lembcke, ist Vertreter der Professur fur Vergleichende Regierungslehre an der Bundeswehr-Universitat Hamburg.
- Edited by Rolf Groschner
- Edited by Oliver W Lembcke
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