Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC).
Institution, Legitimation, Rezeption.
By (author) Florian Zeitner
Paperback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428186792
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Seit 2004 überwacht das ›Aarhus Convention Compliance Committee‹ (ACCC) die Einhaltung der Aarhus-Konvention und trägt dazu bei, dass diese als eines der erfolgreichsten umweltvölkerrechtlichen Abkommen gilt. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Überwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berücksichtigung erfährt der Fall ACCC/C/2008/32 (Part II) (Europäische Union). Die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-VO werden umfänglich eingeordnet.
Die umweltvolkerrechtliche Aarhus-Konvention von 1998 gibt der Zivilgesellschaft in Europa, im Kaukasus und in Zentralasien elementare Rechte in Umweltsachen. Die Einhaltung des Abkommens uberwacht seit 2004 ein unabhangiger Ausschuss, das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC). Den Erfolg des Gremiums pragt in entscheidender Weise, dass sich Umweltverbande und Privatpersonen bei Konventionsverletzungen mit Individualbeschwerden (communications) an das ACCC wenden konnen. So hat zuletzt die Umwelt-NGO ClientEarth vor dem ACCC erreichen konnen, dass die Europaische Union die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 (Aarhus-Verordnung) in wesentlichen Teilen andern musste. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Uberwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berucksichtigung erfahrt die Darstellung des von ClientEarth und anderen angestossenen Verfahrens, dessen Kontroversen als Fall 32 (Part II) bekannt geworden sind. Die ab dem 29.04.2023 vollstandig geltenden Anderungen der Aarhus-Verordnung werden umfanglich eingeordnet.
Einleitung:
Von der gesellschaftlichen und rechtswissenschaftlichen Relevanz der Beschäftigung mit dem ACCC — Wissenschaftliche Vorgehensweise — Methodik
1. Die Entstehungsgeschichte des ACCC vor dem Hintergrund anderer ›Compliance Committees‹ (Erfüllungsausschüsse) und der Unterscheidung zwischen ›Non-Compliance‹-Verfahren und den hergebrachten Arten völkerrechtlicher Streitbeilegung:
Der ›Non-Compliance‹-Mechanismus zum Montrealer Protokoll – eine Blaupause — Das ›Non-Compliance‹-Verfahren und die hergebrachten Arten der friedlichen Streitbeilegung
2. Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention und seine Besonderheiten gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren:
Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention — Die Besonderheiten des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren
3. Die Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien:
Das Erfüllungsverhalten der Vertragsparteien und die Entscheidungen des ACCC im Allgemeinen — Das Verhältnis der Europäischen Union zur Aarhus-Konvention anhand der Entscheidungen des ACCC — Zwischenergebnis zur Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien
4. Nicht Fisch, nicht Fleisch – Wie der innovative Charakter des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention sich in vergangenen und gegenwärtigen Streitfragen um das ACCC widerspiegelt:
Institutionelle Betrachtungen — Synergien und Verhältnis in Bezug auf die ›Non-Compliance‹-Mechanismen zu anderen umweltvölkerrechtlichen Verträgen — Finanzielle Ausstattung der Aarhus-Konvention und Auswirkungen auf den ›Non-Compliance‹-Mechanismus
Gesamtfazit und Zusammenfassung in Thesen / Summary and findings of the thesis
Anhang, Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Florian Zeitner
Review - German Die Arbeit ermoglicht es, die Rechtsstellung und die Wirkungsweise des ACCC sowie die Bedeutung seiner Arbeitsergebnisse volkerrechtlich und in Bezug auf das EU- sowie das innerstaatliche Recht fundiert einzuordnen. Sie gibt ebenfalls einen Uberblick uber offene Fragen und eventuelle Konflikte und erlaubt einen Ausblick auf die mogliche weitere Entwicklung. Daruber hinaus bietet sie - vor allem wegen der Auswertung der fur das Thema relevanten Conclusions and recommendations - eine gute Grundlage fur die anwaltlichen Praxis bei der Vorbereitung von Beschwerdeverfahren vor dem ACCC. Prof. Dr. Thomas Bunge, in: Natur und Recht, 4/2023 Fur jeden, der sich mit Fragen des grenzuberschreitenden Umweltschutzes beschaftigt, ist die vorliegende Arbeit eine durchaus lohnende Pflichtlekture. Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023Insgesamt: Die Lekture des Werks lohnt sich. Die Arbeit ist gut geschrieben, durch die vielen Tabellen und Grafiken sehr anschaulich, und sie geht an entscheidenden Stellen in die Tiefe. Dem Verfasser ist zu gratulieren. Prof. Dr. Thomas Schomerus, in: Zeitschrift fur Europaisches Umwelt- und Planungsrecht, 4/2022
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»Die Arbeit ermöglicht es, die Rechtsstellung und die Wirkungsweise des ACCC sowie die Bedeutung seiner Arbeitsergebnisse völkerrechtlich und in Bezug auf das EU- sowie das innerstaatliche Recht fundiert einzuordnen. Sie gibt ebenfalls einen Überblick über offene Fragen und eventuelle Konflikte und erlaubt einen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung. Darüber hinaus bietet sie – vor allem wegen der Auswertung der für das Thema relevanten ›Conclusions and recommendations‹ – eine gute Grundlage für die anwaltlichen Praxis bei der Vorbereitung von Beschwerdeverfahren vor dem ACCC.« Prof. Dr. Thomas Bunge, in: Natur und Recht, 4/2023
»Für jeden, der sich mit Fragen des grenzüberschreitenden Umweltschutzes beschäftigt, ist die vorliegende Arbeit eine durchaus lohnende Pflichtlektüre.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023
»Insgesamt: Die Lektüre des Werks lohnt sich. Die Arbeit ist gut geschrieben, durch die vielen Tabellen und Grafiken sehr anschaulich, und sie geht an entscheidenden Stellen in die Tiefe. Dem Verfasser ist zu gratulieren.« Prof. Dr. Thomas Schomerus, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 4/2022
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