Urbaner Verkehr – Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel.
Eine systematisierende und rechtsgebietsübergreifende Untersuchung.
By (author) Julian Senders
Paperback (Published)
(April 2024)
ISBN: 9783428190706
6.18 x 9.17 inches
Price: $174.00
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Verkehrsbedingte Luftqualitatsprobleme in Stadten sind regelmassig Gegenstand breit gefuhrter, aber auch juristischer Debatten. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergrunde detailliert zu beleuchten. Hierfur werden das Instrument des Luftreinhalteplans untersucht und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben fur Fahrzeugemissionen systematisch aufbereitet. Abschliessend wird das Zusammenwirken beider Regelungsansatze erforscht und rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt.
English summary: Urban Traffic: The Interaction Between Air Quality Law and Car Approval Rules. A Systemizing and Overarching Legal Analysis: Traffic-induced urban air quality issues do not only provoke heated discussions but can also be subject of legal debates. Hence, this work aims to shed light on its legal backgrounds. Therefor, it analyses air quality planning as an instrument and systematizes the legal requirements for car emissions, including the EU approval procedure. In conclusion, the author undertakes to examine the interdependence between both regulatory fields and closes with legislative suggestions for improvement. German description: Verkehrsbedingte Luftqualitatsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestatigten Diesel-Fahrverbote und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergrunde. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefuge der Emissionsvorgaben fur Kraftfahrzeuge unter Berucksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunachst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschliessend werden rechtspolitische Losungsansatze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu konnen.
1. Einführung, Problemskizze und Rahmen
Einleitung – Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität – Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen
2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene Regelungsansätze
Quellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug – Das Instrument Luftreinhalteplanung – Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen
3. Emissionsbezogene Regelungsansätze
Emissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts – Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts – Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen – Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw. § 4 EG-FGV – Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung – Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente – Einzelfahrzeugbezogene Instrumente – Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung
4. Übergreifende Betrachtung der Regelungsansätze
Konstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht – Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge – Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens – Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien – Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata – Rechtspolitischer Ausblick
Zusammenfassung und Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Julian Senders
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