Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers
By (author) Jann Schmitt
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428194476
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Die Arbeit untersucht verfassungsrechtliche Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers. Im Fokus stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fortlaufende Wirkungsbeobachtung und Anpassung von Gesetzen und Rechtsverordnungen infolge von Fehlentwicklungen oder geanderten Umstanden. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Systematisierung dynamischer Gesetzgebung, indem sie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Normgeber konkretisiert.
English summary: Duty of the Legislator to Monitor and Amend Existing Legal Provisions: This thesis examines the constitutional duties of legislators to monitor and revise exisiting legal provisions. It focuses on the constitutional requirements for continuous impact assessment and timely adjustments of legislation in response to unintended effects or changing circumstances. It thereby contributes to the systematisation of dynamic lawmaking by specifying the requirements for the legislator. German description: Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veranderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Verfasser dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewahrleistungen sein konnen. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren konnen.
1. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten in der
Rechtsprechung
Entscheidungen der Verfassungsgerichtsbarkeit – Entscheidungen der
Fachgerichtsbarkeit – Analyse der Entscheidungen
2. Herleitung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetzgebers
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Verfassungsrechtliche Herleitung von
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten
3. Aktualisierung, Inhalt und Reichweite sowie Durchsetzung von Beobachtungs- und
Nachbesserungspflichten
Die Aktualisierung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Inhalt und
Reichweite der Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Pflichtverletzungen und
ihre Rechtsfolgen – Gerichtliche Durchsetzung der Pflichten
4. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
Verordnungsgebung im Rahmen exekutivischer Rechtsetzung – Beobachtungs- und
Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen
- By (author) Jann Schmitt
Other Titles in this Series
Mitbestimmung in kommunalen Eigengesellschaften.
Die rechtsgeschäftliche Einführung und Erweiterung von Beteiligungsrechten der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat aus verfassungsrechtlicher und kommunalrechtlicher Sicht.
Volume 538
Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle.
Richtervorbehalte und nichtrichterliche Kontrollorgane als Ausprägungen des Prinzips der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen.
Volume 1192
Das Recht der Eingliederungsvereinbarung des SGB II.
Zugleich ein Beitrag zum Verwaltungsvertrag und zur Rechtsverhältnislehre.
Volume 1222
Gemeinwohlauftrag und föderatives Zustimmungserfordernis – eine Antinomie der Verfassung?
Dogmatische Untersuchung zum Scheitern eines Gesetzesbeschlusses im Bundesrat nach Artikel 78 des Grundgesetzes.
Volume 962
Rechtsgrund und Haftungsauslösung im Staatshaftungsrecht.
Eine Untersuchung auf europarechtlicher und rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 1024
Öffentliche Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Wirtschaftlichkeitsprinzip.
Eine Studie zur verfassungsrechtlichen Legitimation der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand.
Volume 821
Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten.
Das subjektive Recht im innerorganisatorischen Verwaltungsrechtskreis und seine verwaltungsgerichtliche Geltendmachung.
Volume 853
Verfassungsmäßigkeit berufs- und standesrechtlicher Werbebeschränkungen für Angehörige freier Berufe.
Dargestellt am Beispiel der Regelungen für Rechtsanwälte, Ärzte und Apotheker.
Volume 917
Die Erstattungsfähigkeit behördlicher Aufwendungen in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.
Ein Beitrag zum Neuen Steuerungsmodell im Verwaltungsprozeß.
Volume 948
Kreditäre Finanzierung des Staates unter dem Grundgesetz.
Ein Plädoyer gegen den Kreditstaat.
Volume 666
Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - Verwaltungsrechtsdogmatische Einordnung.
Volume 731
Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten – Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Unterschiede und Möglichkeiten zur Vereinheitlichung zweier Korrektursysteme.
Volume 753
Der Weg zur neuen Erforderlichkeitsklausel für die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes (Art. 72 Abs. 2 GG).
Renaissance alliierter Verfassungspolitik.
Volume 789
Behördliches Monitoring
Systematik und Effektivität behördlicher Monitoringverfahren anhand ausgewählter Referenzgebiete
Volume 1539
Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.
Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?
Volume 1487
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
