Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers
By (author) Jann Schmitt
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428194476
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
Out of stock
Die Arbeit untersucht verfassungsrechtliche Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers. Im Fokus stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fortlaufende Wirkungsbeobachtung und Anpassung von Gesetzen und Rechtsverordnungen infolge von Fehlentwicklungen oder geanderten Umstanden. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Systematisierung dynamischer Gesetzgebung, indem sie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Normgeber konkretisiert.
English summary: Duty of the Legislator to Monitor and Amend Existing Legal Provisions: This thesis examines the constitutional duties of legislators to monitor and revise exisiting legal provisions. It focuses on the constitutional requirements for continuous impact assessment and timely adjustments of legislation in response to unintended effects or changing circumstances. It thereby contributes to the systematisation of dynamic lawmaking by specifying the requirements for the legislator. German description: Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veranderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Verfasser dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewahrleistungen sein konnen. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren konnen.
1. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten in der Rechtsprechung
Entscheidungen der Verfassungsgerichtsbarkeit – Entscheidungen der Fachgerichtsbarkeit – Analyse der Entscheidungen
2. Herleitung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetzgebers
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Verfassungsrechtliche Herleitung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten
3. Aktualisierung, Inhalt und Reichweite sowie Durchsetzung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten
Die Aktualisierung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Inhalt und Reichweite der Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Pflichtverletzungen und ihre Rechtsfolgen – Gerichtliche Durchsetzung der Pflichten
4. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
Verordnungsgebung im Rahmen exekutivischer Rechtsetzung – Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen
- By (author) Jann Schmitt
Other Titles in this Series
Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.
Kontextualisierung eines reaktivierten Rechtsgebiets.
Volume 1524
Die grundrechtsschaffende Gewalt.
Vorschlag für eine Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte.
Volume 1515
Öffentliche Ämter im Spannungsfeld rechtlicher Anforderungen und politischer Erforderlichkeit.
Zur Anwendung des Grundsatzes der Bestenauslese auf politische Beamte, kommunale Wahlbeamte und Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes.
Volume 1462
Finanzielle Solidarität im Bundesstaat.
Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft.
Volume 1342
Meinungsfreiheit und verfassungsmäßige Ordnung.
Verfassungsrechtsprechung und Verfassungslehre in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 93
Die freien Berufe im Rechtsstaat.
Eine Untersuchung von Begriff und Wesen der freien Berufe und ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach dem Grundgesetz unter besonderer Berücksichtigung der freien Heil- und Beratungsberufe.
Volume 127
Gesetz und Verordnung in der Verfassung der 5. französischen Republik vom 4. Oktober 1958.
Volume 160
Der Wesensgehalt der Eigentumsgewährleistung.
Unter besonderer Berücksichtigung der Mitbestimmungsproblematik.
Volume 264
Gesetz und gesetzgebende Gewalt.
Von den Anfängen der deutschen Staatsrechtslehre bis zur Höhe des staatsrechtlichen Positivismus.
Volume 1
Inhalt und Grenzen des Grundsatzes der Planerhaltung.
Dargestellt am Beispiel der §§ 214-216 BauGB.
Volume 893
Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich.
Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung.
Volume 511
Ehrenschutz im Verfassungsstaat.
Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG.
Volume 577
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Strukturen, Medien, Auftrag und Grenzen eines informalen Instruments der Staatsleitung.
Volume 611
Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
Volume 1284
Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
Volume 1317
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
