Abwehr terroristischer Gefahren und Risiken durch Bauplanungsrecht.

By (author) Richard Hopkins

Book cover: Abwehr terroristischer Gefahren und Risiken durch Bauplanungsrecht.

Extent: 254 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht

Series volume number: 1205

Language: German

Paperback (Published)

(January 2012)

ISBN: 9783428137480

6.18 x 9.17 inches

Price: $114.00

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Die Berücksichtigung terroristischer Gefährdungen im Städtebaurecht wurde durch die Rechtsprechung lange Zeit abgelehnt. Dies hat sich durch das Urteil des BVerwG vom 25.1.2007 geändert. Die Arbeit gelangt durch stadtplanerische, risiko-, katastrophen- und raumordnungsrechtliche Erwägungen zu dem Ergebnis, dass das Bauplanungsrecht den Raumbezug terroristischer Gefährdungen adäquat bewältigt und seine Instrumente eine Schnittstellenfunktion zwischen Ordnungs- und Städtebaurecht einnehmen.


»Keine Planausweisung kann einen Schutz vor Terrorakten gewährleisten«, so das OVG Münster im Jahr 1984 (Urt. v. 23.3.1984, 11a NE 38/81). Ganz anders das BVerwG im Jahr 2007: »Die möglichen Gefahren für die Nachbarschaft (…) durch terroristische Anschläge sind städtebaulich bedeutsame Auswirkungen« (Urt. v. 25.1.2007, 4 C 1/06). Ausgehend von diesem Gegensatz widmet sich Richard Hopkins der Frage, inwieweit das Bauplanungsrecht einen Beitrag zur Abwehr terroristischer Gefährdungen leisten kann. Er gelangt vor dem Hintergrund stadtplanerischer, soziologischer, risiko-, katastrophen- und raumordnungsrechtlicher Erwägungen zu dem Ergebnis, dass das Bauplanungsrecht den Raumbezug terroristischer Gefährdungen adäquat bewältigt und seine Instrumente eine Schnittstellenfunktion zwischen Ordnungs- und Städtebaurecht einnehmen.

Einführung

Bauen und Sicherheit – Ausgangspunkt: Botschaften und die Sorge vor terroristischen Anschlägen – Problemaufriss – Ziel und Gang der Darstellung

1. Risiko, Gefahr und Stadtplanung

Historische und gegenwärtige Beispiele für die bauliche Gefahrenabwehr – Terroristische Bedrohung und Stadtplanung – Schlussfolgerungen

2. Risiko, Gefahr und Terrorismus

Soziologie und Risiko – Recht und Risiko – Terrorismus: Risiko oder Gefahr? – Eine Antwort auf Unsicherheit: Risikoprävention – Das Katastrophenrecht als Anknüpfungspunkt

3. Risiko, Gefahr, Terrorismus und das öffentliche Baurecht- und Raumplanungsrecht

Das Raumordnungsrecht als Ausgangspunkt – Bauplanungsrecht und Terrorabwehr – Steuerungsmöglichkeiten durch Bauordnungsrecht

4. Abschließende Betrachtungen

Gesetzgeberischer Bedarf? – Das Bauplanungsrecht als umfassendes Risikomanagementsystem – Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

  • By (author) Richard Hopkins