Theorie und Wirklichkeit der Integrationsverantwortung deutscher Verfassungsorgane
Vom Scheitern eines verfassungsgerichtlichen Konzepts und seiner Uberwindung
by Michael Tischendorf
Paperback (Published)
(June 2017)
ISBN: 9783161552694
6.06 x 9.09 inches
Price: $118.00
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Mit dem Konzept der Integrationsverantwortung hat das Bundesverfassungsgericht ein fur das Verhaltnis von nationalem Verfassungs- und europaischem Unionsrecht zentrales Rechtsinstitut geschaffen, das insbesondere dem deutschen Bundesgesetzgeber aufgibt, den Prozess der europaischen Integration aktiv zu steuern und zu uberwachen. Hintergrund ist dabei die Annahme, dass allein die in den Mitgliedstaaten verfassten Staatsvolker Subjekte demokratischer Legitimation sein konnten. Die Europaische Union bilde demgegenuber lediglich einen abgeleiteten politischen Sekundarraum, dessen Befugnisse eng umgrenzt bleiben mussten. Michael Tischendorf beleuchtet Ursprunge, Grundlagen und Ausformungen dieses im Jahre 2009 interpretativ gewonnenen Konzepts, um es sodann mit seiner rechtstatsachlichen Handhabung zu konfrontieren. Dabei lenkt er den Blick auf zahlreiche Schwierigkeiten, deren Uberwindung die Frage nach der Verfasstheit Deutschlands neu entfachen konnte.
Mit dem Konzept der Integrationsverantwortung hat das Bundesverfassungsgericht ein fur das Verhaltnis von nationalem Verfassungs- und europaischem Unionsrecht zentrales Rechtsinstitut geschaffen, das insbesondere dem deutschen Bundesgesetzgeber aufgibt, den Prozess der europaischen Integration aktiv zu steuern und zu uberwachen. Hintergrund ist dabei die Annahme, dass allein die in den Mitgliedstaaten verfassten Staatsvolker Subjekte demokratischer Legitimation sein konnten. Die Europaische Union bilde demgegenuber lediglich einen abgeleiteten politischen Sekundarraum, dessen Befugnisse eng umgrenzt bleiben mussten. Michael Tischendorf beleuchtet Ursprunge, Grundlagen und Ausformungen dieses im Jahre 2009 interpretativ gewonnenen Konzepts, um es sodann mit seiner rechtstatsachlichen Handhabung zu konfrontieren. Dabei lenkt er den Blick auf zahlreiche Schwierigkeiten, deren Uberwindung die Frage nach der Verfasstheit Deutschlands neu entfachen konnte.
- By (author) Michael Tischendorf
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