Herausforderungen bei Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Industrie- und Schwellenstaaten.
Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit am Beispiel des DBA-Vietnam.
By (author) Dinh V. T. Phan
Paperback (Published)
(June 2019)
ISBN: 9783428156894
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Eine gerechte Aufteilung des Steueraufkommens zwischen Industrie- und Entwicklungs-/Schwellenstaaten wird mit dem sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit erzielt. Entwickelt wurde das Prinzip am Beispiel Vietnams. Es stellt auf die staatliche Fähigkeit ab, Steuern zu erheben, und korrigiert punktuell das geltende Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit. Anhand eines »DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalts« (Deutschland/Vietnam/Japan) wird seine Anwendung simuliert und ausgewertet.
Wie soll das Steueraufkommen zwischen Industriestaaten und Entwicklungs- oder Schwellenstaaten abkommensrechtlich gerecht aufgeteilt werden? Die vorliegende Abhandlung entwickelt als Antwort darauf ein Prinzip, das sich von der Vorstellung lost, eine zwischenstaatliche Aufteilung des Steuersubstrats musse sich primar nach dem individuellen Leistungsfahigkeitsprinzip richten. Es stellt vielmehr auf die Fahigkeit der Steuerbehorden ab, Steuern zu erheben. Dieses sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfahigkeit wird am Beispiel Vietnams entwickelt. Das Land ist wegen seiner autoritaren Staatsform sowie kolonialgeschichtlich entwickelten chinesisch-franzosisch gepragten Rechtskultur besonders dazu geeignet, das Prinzip herauszufordern. Die Anwendung des Prinzips wird dann an einem DBA-Betriebsstatten-Dreieckssachverhalt (Deutschland-Vietnam-Japan) simuliert. Ein Prufungsschema wird abgeleitet. Implementiert wird es als Korrekturprinzip zum Prinzip der wirtschaftlichen Zugehorigkeit.
Thematische Einführung und Gang der Untersuchung
1. Die staatliche Leistungsfähigkeit am Beispiel Vietnams
Einführung – Wirtschaftliche Bedeutung Vietnams für die Bundesrepublik Deutschland – Ausgangssituation der Steuerverwaltung in Vietnam im Fall ausländischer Investitionen – Leistungsfähigkeit der vietnamesischen Steuerverwaltung – Ergebnis
2. Fallanalyse Số 1620/TCT-HTQT (»Song Bung 2 Hydro Power Project«) vom 16.05.2012
Einführung – Sachverhalt und Hintergrund – Konsequenz der VN-Entscheidung am Beispiel Deutschland – Kritische Rekonstruktion der VN-Auffassung – Widerspruch der vietnamesischen
Auffassung zur OECD-Dogmatik – Wirtschaftspolitische Interessen Vietnams als rationale Begründung – Auffassungen zur Abkommensberechtigung von Betriebsstätten – Ergebnis
3. Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit
Abkommensrechtliche Berücksichtigung des asymmetrischen Zahlungsflusses – Ableitung eines an der staatlichen Leistungsfähigkeit orientierten Prinzips – Zusammenfassung
4. Schlussüberlegungen
Schlussfolgerungen für den »Song Bung 2«-Sachverhalt – Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit: ein Widerspruch zur Globaläquivalenz? – Die staatliche Leistungsfähigkeit als übergeordnetes Rechtsprinzip – Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit als Fortbildung des Abkommensrechts
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Dinh V. T. Phan
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