Gesichtsverhüllungsverbote und Religionsfreiheit.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung bestehender und möglicher gesetzlicher Regelungen.
By (author) Eva Reuters
Paperback (Published)
(November 2021)
ISBN: 9783428183623
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit untersucht ausgehend von den Urteilen des EGMR zur Gesichtsverhüllung neben der Verfassungsmäßigkeit in Deutschland bestehender partieller Gesichtsverhüllungsverbote, ob ein generelles Verbot verfassungskonform wäre. Sie kommt anknüpfend an das Prinzip des »vivre ensemble« zu dem Ergebnis, dass ein generelles Verbot auf den Schutz eines äußeren gesellschaftlichen Umfelds der offenen Kommunikation, das sich als Verfassungsvoraussetzung aus dem Demokratieprinzip herleiten lässt, gestützt werden kann.
Ausgangspunkt fur die Arbeit waren die Urteile des EGMR zu den generellen Gesichtsverhullungsverboten in Belgien und Frankreich. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob die in Deutschland bestehenden partiellen Verbote und ein generelles Verbot mit der Religionsfreiheit vereinbar waren. Nach der Bejahung der Eroffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit fur das Tragen von Burka und Nikab wird ausgehend von der Einschrankbarkeit der Religionsfreiheit durch verfassungsimmanente Schranken die Verfassungsmaaigkeit der partiellen Verbote beleuchtet. Anschlieaend wird untersucht, ob auch fur Deutschland ein generelles Gesichtsverhullungsverbot gestutzt auf ein dem franzosischen vivre ensemble ahnlichen Prinzip verfassungsrechtlich moglich ware. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass ein generelles Verbot auf den Schutz eines auaeren gesellschaftlichen Umfelds der offenen Kommunikation, das sich als Verfassungsvoraussetzung aus dem Demokratieprinzip herleiten lasst, gestutzt werden kann.
Einleitung
I. Die Religionsfreiheit und ihr Schutzbereich
Die Religionsfreiheit des Grundgesetzes – Das Tragen von Burka und Nikab und der Schutzbereich der Religionsfreiheit
II. Partielle Gesichtsverhüllungsverbote
Verbote auf Bundesebene – Verbote auf Landesebene – Ergebnis
III. Verfassungsrechtliche Realisierbarkeit eines generellen Gesichtsverhüllungsverbots in Deutschland
Die Urteile des EGMR zu den Gesichtsverhüllungsverboten in Frankreich und Belgien – Übertragbarkeit der Urteile auf Deutschland – Das Gesichtsverhüllungsverbot und die Grenzen der Religionsfreiheit des Grundgesetzes
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Eva Reuters
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