Missbrauchsverbot und Standardisierung.
Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand.
By (author) Jonas Kranz
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428182138
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Der Autor untersucht die kartellrechtliche Zwangslizenz und den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand, sowie deren ökonomische Implikationen vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Standardisierung. Dabei werden die maßgeblichen Entscheidungen der deutschen, sowie der europäischen Gerichte dargestellt und beleuchtet, um anschließend zu überprüfen, ob die Urteile auch den Vorgaben aus den Wirtschaftswissenschaften entsprechen.
Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts uberziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses patent wars genannte Phanomen wurde erst dadurch moglich, dass die patentgestutzte Standardisierung das Ruckgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zogerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprunge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die okonomischen Faktoren, die dazu fuhren, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europaischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.
A. Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung und Zielsetzung
B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt
Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz – Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz – Ergebnis
C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung
Definition und Arten von Standards – Wirtschaftliche Bedeutung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Folgerungen für das Kartellrecht – Zwischenergebnis
D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
Orange-Book-Standard – Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand – Fazit
E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung
Ex-Post Opportunistisches Verhalten – Lösungsansätze – Eigener Lösungsvorschlag
F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Jonas Kranz studied law at the University of Göttingen and at the University of Thessaloniki. He passed the first state examination in Law in 2016. From 2016-2020, he worked as a research assistant to Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law in Hamburg. For his thesis, supervised by Prof. Dr. Reinhard Ellger, LL.M. (Univ. of Penn.), he was a visiting researcher at the European University Institute in Florence, as well as at the Bocconi University. Since 2019, he has been a law clerk (Referendar) at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg.
- By (author) Jonas Kranz
Other Titles in this Series
Direktiven der Unternehmensthesaurierung bei der Auseinandersetzung von Personengesellschaften nach deutschem und österreichischem Recht.
Eine rechtsvergleichende Studie zum Problemkreis rechtsnormativer Bewertungsvorgaben nebst Möglichkeiten dispositiver Gestaltung vor dem Hintergrund der §§ 738 - 740 BGB, Art. 7 Nr. 15 u. 16 4. EVHGB.
Volume 73
Der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz.
Ein Beitrag zum wettbewerbsrechtlichen Schutz vor der Ausbeutung fremder Leistungen durch das Einschieben in eine fremde Produktserie.
Volume 243
Alter und neuer Rechtsbruchtatbestand.
Aufgezeigt am Beispiel des Marktzutritts kommunaler Unternehmen.
Volume 213
Das Beschlussmängelrecht in der Verbandsinsolvenz.
Zugleich ein Beitrag zu Grundsatzfragen des Gesellschafts-, Insolvenz- und Zivilprozessrechts.
Volume 347
Territoritalitätsprinzip im Patentrecht und Gemeinsamer Markt.
Eine Untersuchung von nationalem Patentrecht und EWG-Vertrag unter besonderer Berücksichtigung des Problems der sog. Parallelimporte. Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis von Europäischem Gemeinschaftsrecht und Mitgliedstaatenrecht.
Volume 20
Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH.
Eine empirische und dogmatische Untersuchung zur Ausschließung und zum Austritt von Gesellschaftern.
Volume 49
Bankenhaftung beim (real-)kreditfinanzierten Immobilienerwerb im Themenbereich der “Schrottimmobilien”.
Zur Angleichung der Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts an die Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts.
Volume 254
Insiderrecht und Kapitalmarktkommunikation
unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsrahmens für Finanzanalysten.
Volume 194
Marktbeherrschungsbegriff “überragende Marktstellung” (§ 22 I Nr. 2 GWB) und Diversifikation.
Volume 33
Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten
am Beispiel von Sicherungszession, Sicherungsübereignung und Verpfändung.
Volume 281
Die Informationsrechte des stillen Gesellschafters
in der typischen stillen Gesellschaft und in der stillen Publikumspersonengesellschaft.
Volume 98
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts