Belastende Benutzungsregelungen.
Zu Grundlagen und Reichweite der Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger.
By (author) Anja Knierim
Paperback (Published)
(April 2021)
ISBN: 9783428181520
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Benutzungsregelungen kommunaler Einrichtungsträger bergen Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin bisherige Argumentationsmuster zur Bestimmung der Reichweite kommunaler Regelungsbefugnisse wie die »Anstaltsgewalt«, den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt« und entwickelt eine eigene Eingrenzung durch die Einpassung in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen.
Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungstrager zur Steuerung der Nutzung offentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschrankung individueller Nutzungsmoglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den Anstaltszweck und die Funktionsfahigkeit der Anstalt, welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflosung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen. Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungstragers in die Dogmatik der Widmung offentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mogliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungstragers in Form eines kommunalrechtlich zulassigen Widmungsermessens heraus.
Einleitung
Problemstellung – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Belastungswirkungen im Benutzungsverhältnis
Differenzierungsebenen im Benutzungsverhältnis – Das Benutzungsverhältnis als Untersuchungsgegenstand – Belastungswirkungen – Ergebnis
2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Benutzungsregelungen
Der Vorbehalt des Gesetzes als Untersuchungsmaßstab – Systematisierung der Sachbereichsspezifika im Benutzungsverhältnis
3. Die grundrechtliche Determination der Benutzung
Die Einrichtungsnutzung aus der grundrechtlichen Perspektive – Grundrechtsrelevanz in den Benutzungsebenen – Ergebnis
4. Rationalitätsmuster der Zulässigkeit von belastenden Benutzungsregelungen
Die Anstaltsgewalt – Anstaltszweck und Funktionsfähigkeit – Widmungsermessen – Ergebnis
5. Gesamtergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Anja Knierim
»Insgesamt handelt es ich um eine erfreuliche Arbeit, die stringent aufgebaut ist. Die Teilergebnisse sind oftmals überzeugend, zumindest aber nachvollziehbar begründet. Letztlich bereichert die Dissertation die kommunalrechtliche Literatur und vermag viel Licht in das Schnittstellengebiet der belastenden Benutzungsregelungen zu bringen.« Prof. Dr. Thorsten Siegel, in: Die Verwaltung, Jg. 54, 3/2021
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