Legitimität.
Vergangenheit, Gegenwart und digitale Zukunft des Staates und seiner Herrschaftsgewalt in einem Begriff.
By (author) Utz Schliesky
Paperback (Published)
(October 2020)
ISBN: 9783428159000
5.31 x 8.27 inches
Price: $51.00
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Vor dem Hintergrund der Digitalisierung untersucht
Utz Schliesky die Veränderungen des Legitimitätsbegriffs. Nach einführenden
Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der
Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes, der interessante Einblicke in die
aktuelle Engführung der deutschen Staatsrechtslehre zulässt. Dieser Status quo der
herrschenden deutschen Legitimitätskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann
auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast völlig
übersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimität. Dem
Überblick über die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung für die
Legitimitätskategorie folgen ausführliche Lösungsansätze für Legitimität in einem
gewandelten Umfeld.
Die Legitimitat der Herrschaftsgewalt wird von zahlreichen Krisen und Umfeldveranderungen in Frage gestellt. Am intensivsten sind aber die Auswirkungen der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund untersucht Utz Schliesky die Veranderungen, die von der Digitalisierung ausgehen. Nach einfuhrenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitatsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engfuhrung der deutschen Staatsrechtslehre zulasst. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitatskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast vollig ubersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimitat. Dem Uberblick uber die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung fur die Legitimitatskategorie folgen ausfuhrliche Losungsansatze fur Legitimitat in einem gewandelten Umfeld. Legitimitat erweist sich dabei als Schlusselbegriff fur Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Herrschaftsgewalt. Wie in einem Brennglas lasst er Einblicke in Struktur, Stabilitat und Dauerhaftigkeit eines Staates zu. Wenn auch unser demokratischer Verfassungsstaat Zukunft haben soll, mussen wir uns dringend mit der Legitimitat seiner Herrschaftsgewalt beschaftigen.
Vorbermerkung
I. Einführung
II. Der Begriff der Legitimität oder: Legitimität als Antwort auf die Frage nach der
Rechtfertigung von Staatsgewalt
III. Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes
Römischer Ursprung – Legitimität weltlicher Herrschaft im europäischen Mittelalter –
Herausbildung des modernen Staates – Legitimität ab 1815 – Legitimität im Kaiserreich
und staatsrechtlicher Positivismus – Legitimität 1918 – 1945 – Historisches Fazit
IV. Demokratische Legitimation als Maßstab der Legitimität im Verfassungsstaat des
Grundgesetzes
V. Vertrauensbeziehung als Inhalt der Legitimität
Normative Verankerung des Vertrauens in der Verfassung – Rechtliche Bedeutung
politischen Vertrauens – Informationen als Bezugsobjekt des Vertrauens
VI. Herausforderungen durch die Digitalisierung
Fehlende Raumbeherrschung – Unterbrechung von Legitimationsketten für die
Input-Legitimation – Fehlende Output-Legitimität – Fehlen der Legitimitätsidee für
den digitalen Staat – Vertrauens-verluste in den Staat – Schwinden der demokratischen
Öffentlichkeit – Auflösung des Volkes als Legitimationssubjekt
VII. Lösungsansätze
Neue Legitimitätsidee – Vergewisserung über das Volk – Digitalisierung rechtlich
gestalten – Vertrauen zurückgewinnen: Staat als Orientierungspunkt in einer
unübersichtlichen Welt – Neuformierung der Öffentlichkeit als Grundlage legitimer
Staatswillensbildung – Rekonstruktion der Legitimität
VIII. Ausblick
Personen- und Sachverzeichnis
- By (author) Utz Schliesky
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