Das Prinzip der Überörtlichkeit im Unionsmarkenrecht.
By (author) Julian Zimara
Hardback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189229
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Das Verhältnis von Unionsmarke und nationalen Marken ist seit der Einführung der Unionsmarke umstritten. Das Koexistenzprinzip verlangt, dass die Anforderungen an Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung der Unionsmarke ihrer unionsweiten Wirkung gerecht werden und es nationalen Marken erlaubt mit der Unionsmarke in einem ausgewogenen Verhältnis zu koexistieren. Das Mindestmaß dieser Signifikanzschwelle bildet der Rechtsbegriff »der mehr als lediglich örtlichen Bedeutung«, Art. 8 Abs. 4 UMV.
»The EUTM Principle of More than Mere Local Significance«: The relationship between the EUTMs and national trademarks has always been controversial. The EUTM principle of coexistence requires that the requirements for genuine use and enforcement of the EUTM meet a certain standard of significance that justify the EU-wide effect of the EUTM and allow national trademarks to coexist with the EUTM in a balanced relationship. The minimum of this standard of significance is the legal term »of more than mere local significance«, Art. 8 (4) EUTM Directive.
Einleitung
1. Grundprinzipien und Genese des europäischen Markenrechts
Die Grundprinzipien der UMV – Die Genese des europäischen Markenrechts und ihre Bedeutung für die Grundprinzipien des Unionsmarkenrechts – Parallele Auslegung von UMV und UMRL
2. Koexistenz und Abgrenzung von Unionsmarkensystem und nationalen Markensystemen
Theoretisierung des Koexistenzprinzips – Die Abgrenzung zwischen dem Unionsmarkensystem und den nationalen Markenrechtsordnungen: Stand der Debatte und Position des EuGH zur Abgrenzungsfrage
3. Überörtliche Bedeutung als Abgrenzungskriterium
Mehr als lediglich örtliche Bedeutung – Prinzip der Überörtlichkeit – Subsumtion oder Rechtsanalogie – Probleme des Prinzips der Überörtlichkeit – Zusammenfassung, rechtspolitische Einordnung und politische Kontextualisierung – Neue Fakten, alte Narrative
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Literatur-, Material- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Julian Zimara
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