Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers
By (author) Jann Schmitt
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428194476
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit untersucht verfassungsrechtliche Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers. Im Fokus stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fortlaufende Wirkungsbeobachtung und Anpassung von Gesetzen und Rechtsverordnungen infolge von Fehlentwicklungen oder geanderten Umstanden. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Systematisierung dynamischer Gesetzgebung, indem sie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Normgeber konkretisiert.
English summary: Duty of the Legislator to Monitor and Amend Existing Legal Provisions: This thesis examines the constitutional duties of legislators to monitor and revise exisiting legal provisions. It focuses on the constitutional requirements for continuous impact assessment and timely adjustments of legislation in response to unintended effects or changing circumstances. It thereby contributes to the systematisation of dynamic lawmaking by specifying the requirements for the legislator. German description: Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veranderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Verfasser dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewahrleistungen sein konnen. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren konnen.
1. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten in der
Rechtsprechung
Entscheidungen der Verfassungsgerichtsbarkeit – Entscheidungen der
Fachgerichtsbarkeit – Analyse der Entscheidungen
2. Herleitung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetzgebers
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Verfassungsrechtliche Herleitung von
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten
3. Aktualisierung, Inhalt und Reichweite sowie Durchsetzung von Beobachtungs- und
Nachbesserungspflichten
Die Aktualisierung von Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Inhalt und
Reichweite der Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten – Pflichtverletzungen und
ihre Rechtsfolgen – Gerichtliche Durchsetzung der Pflichten
4. Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
Verordnungsgebung im Rahmen exekutivischer Rechtsetzung – Beobachtungs- und
Nachbesserungspflichten des Verordnungsgebers
5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen
- By (author) Jann Schmitt
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