Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
By (author) Lorenz Müller
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196173
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen, entsteht.
»The Chairs. Status and Legal Position of Committee Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the (constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
Lorenz Müller studied law at Humboldt University in Berlin and in Perth, Australia. In 2021, he passed the first State Examination. In addition to his doctoral studies supervised by Prof. Dr. Horst Risse at Humboldt University in Berlin, he worked as a Research Assistant for a Member of the German Bundestag. He also was a recipient of the Elsa Neumann Scholarship from the State of Berlin. In 2023, he completed a DAAD-funded research stay at Georgetown University Law Center (USA). Since August 2024, he has been a legal trainee at the Berlin Court of Appeal, with rotations at the Federal Chancellery, among other places.
- By (author) Lorenz Müller
»Müllers Arbeit ist ein gelungener Beitrag zum Parlamentsrecht, der die Rechtsgrundlagen und die politische Bedeutung der Ausschussvorsitzenden juristisch fundiert und praxisnah untersucht sowie zu überzeugenden Lösungen gelangt.« Prof. Dr. Philipp Austermann, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Bd. 151, 3/2026
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