Entstehungsschwäche und Bestandsstärke des verfassungsrechtlichen Eigentums.
Eine Untersuchung des Spannungsverhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG auf Basis der Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
By (author) Markus Appel
Paperback (Published)
(October 2004)
ISBN: 9783428114207
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Die auf Basis der Eigentumsrechtsprechung des BVerfG gefertigte Untersuchung widmet sich der bis heute kontrovers diskutierten Frage, wie das in Art. 14 GG angelegte Spannungsverhältnis zwischen verfassungsunmittelbarer Eigentumsgewährleistung (Art. 14 I 1 GG) und Inhalts- und Schrankenbestimmungskompetenz des Gesetzgebers (Art. 14 I 2 GG) zu lösen ist. Der Verfasser stellt dar, daß das BVerfG den Widerstreit nicht im Wege eines Vorrangs einer der Bestimmungen regelt, sondern durch ein Wechselspiel.
Im 1. Teil der Arbeit untersucht der Verfasser den Konflikt anhand der Frage, wie das BVerfG die Schutzobjekte ermittelt, die unter die Bestandsgarantie des Art. 14 I 1 GG fallen. Er kommt zu einer zweistufigen Prüfungsfolge des BVerfG: Im ersten Schritt wird, ausgehend von Art. 14 I 2 GG, das Vorliegen einer einfachgesetzlichen Rechtsposition geprüft. Im zweiten Schritt unterzieht das BVerfG diese Position einer Qualifikationsprüfung unter Zuhilfenahme fünf eigentumsgrundrechtlicher Strukturmerkmale, die das Gericht im Wege teleologischer Verfassungsauslegung unmittelbar aus Art. 14 I 1 GG zieht.
Im 2. Teil der Arbeit wird das Spannungsverhältnis vom Blickwinkel der gesetzgeberischen Befugnis beleuchtet, gemäß Art. 14 I 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums zu bestimmen. In Abgrenzung zu Art. 14 III GG legt Markus Appel dar, daß das BVerfG nach neuerer Rspr. den Enteignungsbegriff wohl auf die Fälle der klassischen Güterbeschaffung beschränkt. Anschließend stellt er an der Rspr. des BVerfG zwei verschiedene Arten von Regelungen im Sinne des Art. 14 I 2 GG dar: zum einen sog. Ausgestaltungen, bei denen es aufgrund der Entstehungsschwäche der Bestandsgarantie niemals zu Eingriffen in bereits existente Eigentumsbestandsrechte kommen kann; zum anderen sog. Umgestaltungen, bei denen ein Eingriff in solche Rechte möglich ist. Schließlich untersucht er die Bindungen, denen der Gesetzgeber bei derartigen Regelungen unterliegt.
- By (author) Markus Appel
Other Titles in this Series
Vereinbarkeit von Strafgesetzen der DDR mit rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem ordre public der Bundesrepublik Deutschland.
Zur Problematik der Schranken des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen.
Volume 442
Ius Publicum.
Grundlagen und Entwicklung des Öffentlichen Rechts und der deutschen Staatsrechtswissenschaft.
Volume 471
Das staatliche Asylrecht “im Rahmen des Völkerrechts”.
Zur Bedeutung des Völkerrechts für die Interpretation des deutschen Asylrechts.
Volume 515
Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich.
Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
Volume 620
Wunsiedel: Billigung, Verherrlichung, Rechtfertigung.
Das Verbot nazistischer Meinungen in Deutschland und den USA.
Volume 1288
Die Kompatibilität des säkularen Staates mit dem Islam.
Am Beispiel der Türkei unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Religionsverfassungsrechts.
Volume 1250
Die Neubekanntmachung von Gesetzen vor dem Hintergrund der staatlichen Konsolidierungspflicht.
Volume 1172
Vergabeentscheidung und Verfahrensgerechtigkeit.
Zur wirtschaftslenkenden Auftragsvergabe gemessen an der Berufsfreiheit, den Grundfreiheiten und dem Beihilfenverbot.
Volume 1089
Private als Sparkassenträger.
Zur Verfassungskonformität des sog. Berliner Sparkassenmodells.
Volume 1154
Das Internet-Glücksspiel.
Ein Beitrag zur systematischen Fortentwicklung des deutschen Glücksspielrechts.
Volume 977
Der öffentlich-rechtliche Beauftragte.
Ein Beitrag zur Systematisierung der deutschen Variante des Ombudsmannes.
Volume 1073
Die Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle von Bebauungsplänen nach dem 6. VwGoÄndG.
Zugleich ein Beitrag zur Diskussion um ein subjektives öffentliches Recht auf gerechte Abwägung.
Volume 836
Kooperation im Städtebau.
Eine empirische Untersuchung städtebaulicher Verträge im Spannungsfeld funktionaler Differenzierung.
Volume 902
Verwalten durch Zurückbehalten.
Grundlagen und Strukturen öffentlich-rechtlicher Zurückbehaltungsbefugnisse der Verwaltung.
Volume 929
Die Widmung als Schlüsselbegriff des Rechts der öffentlichen Sachen.
Zur Identität des Rechts der öffentlichen Sachen als Rechtsgebiet.
Volume 651
Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Europa.
Symposium zum 65. Geburtstag von Univ.-Prof. Dr. Willi Blümel.
Volume 683
Der verantwortungsbezogene Rechtswidrigkeitsbegriff im öffentlichen und bürgerlichen Recht.
Neuorientierung und Fortführung der Rechtswidrigkeitsdiskussion über die Antithetik von Erfolgsunrechtslehre und Handlungsunrechtslehre hinaus.
Volume 555
Der Gleichberechtigungssatz – neue Form, alter Inhalt?
Untersuchung zu Gehalt und Bedeutung des neugefaßten Art. 3 Abs. 2 GG unter Einbeziehung Europäischen Gemeinschaftsrechts.
Volume 749
Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland.
Erforderlichkeit einer Verfassungsänderung.
Volume 774
Die Grenzen der Verfassung.
Möglichkeiten limitierender Verfassungstheorie des Grundgesetzes am Beispiel E.-W. Böckenfördes.
Volume 807
Offene Ermächtigungsgrundlagen im Strafprozessrecht.
Verfassungsrechtliche Determinanten für den Einsatz moderner Kommunikationstechnologie.
Volume 1530
Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand
Die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers im pandemiebedingten Gesundheitsnotstand am Beispiel der COVID-19-Pandemie
Volume 1561
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts