Freiheitsbeschränkungen für mutmaßliche Terroristen.
Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs.
By (author) Susanne Forster
Paperback (Published)
(June 2010)
ISBN: 9783428133840
5.83 x 8.82 inches
Price: $40.00
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Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in der
Terrorismusbekämpfung zu neuen Ansätzen geführt. Die Gefahr von Selbstmordattentaten
und die drohenden hohen Opferzahlen stellen Politik und Strafjustiz vor Probleme, die
sich nicht nur mit den klassischen Methoden der repressiven Strafverfolgung lösen
lassen. Die Verfasserin untersucht, wie das Vereinigte Königreich den Konflikt von
Freiheit und Sicherheit in seiner Terrorismusgesetzgebung und deren praktischer
Anwendung löst. Dazu gibt die Autorin einen Überblick über das Gesamtsystem der
britischen Anti-Terror-Gesetze, das durch eine Verknüpfung von spezifischen
Terrorismustatbeständen und besonderen Eingriffsbefugnissen äußerst engmaschig ist.
Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in der
Terrorismusbekämpfung zu neuen Ansätzen geführt. Die Gefahr von Selbstmordattentaten
und die drohenden hohen Opferzahlen stellen Politik und Strafjustiz vor Probleme, die
sich nicht nur mit den klassischen Methoden der repressiven Strafverfolgung lösen
lassen. Ziel muss es vielmehr sein, Anschläge bereits im Vorfeld zu verhindern.
Gerade bei der Terrorprävention stößt das Strafrecht jedoch schnell an seine
funktionalen Grenzen. Freiheit und Sicherheit müssen ausbalanciert und miteinander in
Einklang gebracht werden. Dies gilt in besonderer Weise im Hinblick auf den Umgang
mit Personen, die als gefährlich eingeschätzt werden, aber noch keine Straftat verübt
haben.
Susanne Forster untersucht, wie das Vereinigte Königreich den Konflikt von Freiheit
und Sicherheit in seiner Terrorismusgesetzgebung und deren praktischer Anwendung
löst. Dazu gibt die Autorin einen Überblick über das Gesamtsystem der britischen
Anti-Terror-Gesetze, das durch eine Verknüpfung von spezifischen
Terrorismustatbeständen und besonderen Eingriffsbefugnissen äußerst engmaschig ist.
Vor diesem Hintergrund werden einzelne freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf ihre
Vereinbarkeit mit den nationalen und europäischen Grundrechtsgarantien überprüft.
Hierbei wird deutlich, dass die von der EMRK gesteckten Grenzen zuweilen unklar sind
und der den Staaten eingeräumte Ermessensspielraum bei Maßnahmen zur
Terrorismusbekämpfung sehr groß ist.
Inhaltsübersicht: Vorwort - Einleitung - Teil 1:
Überblick über die Anti-Terror-Gesetze des Vereinigten Königreichs: I.
Geschichtlicher Hintergrund und Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit - II. Die
wichtigsten Regelungen seit dem Jahr 2000 - Teil 2: Eingriffe in die
Bewegungsfreiheit: I. Haft ohne Strafverfahren - II. Kontrollverfügungen - III.
Zusammenfassung - Teil 3: Vereinbarkeit der Maßnahmen mit den britischen
Grundrechten: I. Bewertungsmaßstab - II. Haft ohne Strafverfahren - III.
Kontrollverfügungen - IV. Ergebnis hinsichtlich der Vereinbarkeit der britischen
Maßnahmen mit der EMRK - Teil 4: Rechtsvergleichende und rechtspolitische Aspekte: I.
Einführung - II. Vergleichbare deutsche Maßnahmen - III. Gemeinsame strukturelle
Trends - IV. Fazit der rechtsvergleichenden Überlegungen - Zusammenfassung und
Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis
- By (author) Susanne Forster
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