Der sogenannte Justizverwaltungsakt.
By (author) Sebastian Conrad
Paperback (Published)
(July 2011)
ISBN: 9783428132430
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Abweichend von § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO weist § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG Streitigkeiten über bestimmte Maßnahmen, die traditionell als Justizverwaltungsakte bezeichnet werden, den ordentlichen Gerichten zu. Sebastian Conrad unternimmt eine Aufarbeitung der Grundlagen und der Systematik der §§ 23 ff. EGGVG und entwirft ein konsistentes Verständnis dieses Regelungskomplexes, anhand dessen Grundfragen des sogenannten Justizverwaltungsaktes und der Auslegung der §§ 23 ff. EGGVG beantwortet werden.
§ 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO, die verwaltungsgerichtliche Generalklausel, bestimmt die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges für alle öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art. Abweichend hiervon ordnet § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG an, daß die Rechtmäßigkeit der in dieser Vorschrift beschriebenen Maßnahmen, die seit jeher üblicherweise als Justizverwaltungsakte bezeichnet werden, nur in einem gesonderten, in den §§ 23ff. EGGVG näher ausgestalteten Verfahren vor den ordentlichen Gerichten und damit außerhalb der Verwaltungsgerichtsbarkeit überprüft werden kann. Vom Gesetzgeber ursprünglich als Übergangsregelung gedacht, ist die förmliche Einrichtung dieses eigenen Rechtsweges längst ein anerkannter Bestandteil im Kanon der Gerichtszuständigkeiten.
Sebastian Conrad unternimmt eine umfassende Aufarbeitung der Grundlagen und der Systematik der §§ 23 ff. EGGVG. Ausgehend von dem Verhältnis des § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG zur Rechtsfigur des Justizverwaltungsaktes, das überwiegend anhand der Normengeschichte beleuchtet wird, wird ein konsistenter Entwurf eines Verständnisses dieses Regelungskomplexes gezeichnet, der auf der Stellung der §§ 23ff. EGGVG im Gefüge der Prozeßordnungen aufbaut und sowohl dem Zweck der Einrichtung eines gesonderten Verfahrens in Justizverwaltungsangelegenheiten als auch den Vorgaben des Verfassungsrechts Rechnung trägt. Aus den hieraus gewonnenen Erkenntnissen werden einerseits Leitlinien für die Auslegung des Tatbestandes des § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG, des sogenannten Justizverwaltungsaktes, abgeleitet und andererseits Grundfragen für das Verständnis der Rechtsfolge des § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG, das Prozeßrecht der §§ 23 ff. EGGVG, beantwortet.
Erster Teil: Einleitung
Die §§ 23 ff. EGGVG als Untersuchungsgegenstand der Rechtswissenschaft – Themenstellung und Gang der Arbeit
Zweiter Teil: Allgemeine Grundlagen der §§ 23 ff. EGGVG
Das Verhältnis der §§ 23 ff. EGGVG zur Rechtsfigur des Justizverwaltungsaktes – Die Struktur der §§ 23 ff. EGGVG als Normen des Prozeßrechts – Die Bezüge der §§ 23 ff. EGGVG zum Verwaltungsverfahrensrecht – Zweckmäßigkeit und Rechtswegeeinheitlichkeit als Geltungsgrund der §§ 23 ff. EGGVG – Das Verhältnis der §§ 23 ff. EGGVG zu Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG – Der Lehrsatz der engen Auslegung von § 23 EGGVG – Zwischenbilanz
Dritter Teil: Der sogenannte Justizverwaltungsakt. Tatbestand und Rechtsfolge des § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG
Der Tatbestand des § 23 Abs. 1 Satz 1 EGGVG – Die Subsidiaritätsregelung des § 23 Abs. 3 EGGVG – Grundfragen des Prozeßrechts in Justizverwaltungssachen
Vierter Teil: Bewertung und Zusammenfassung
Bewertung der vorgefundenen Regelung – Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Sebastian Conrad
»Conrad hat mit seiner Dissertation ein gelungenes Werk vorgelegt, das die bisher vorliegende Kommentarliteratur sinnvoll ergänzt.« Dr. Holger Schatz, in: NordÖR, 2/2013
—
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Daseinsvorsorge und Vergaberecht.
Darstellung eines Spannungsverhältnisses unter besonderer Berücksichtigung des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Volume 1217
Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.
Kontinuität oder Neuanfang?
Volume 1102
Teleshopping- und Onlineshoppingangebote zwischen Medienrecht und Wirtschaftsrecht.
Rechtliche Vorgaben für die Regulierung audiovisueller Waren- und Dienstleistungsangebote im Fernsehen und im Internet.
Volume 988
Vaterschaftstests.
Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Direktiven für eine Reform der Vaterschaftsuntersuchung.
Volume 1019
Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Verfahrensbeschleunigung, Einzelfallgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.
Zur Vereinbarkeit der Präklusion mit dem Grundgesetz und mit dem Europarecht.
Volume 1051
Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Auslandsverlusten.
Eine systematisch-methodische, verfassungs- und europarechtliche Untersuchung.
Volume 816
Parlamentarische Selbstentmachtung als faktische Wahlrechtsbeeinträchtigung.
Ein Beitrag zum subjektiven Recht auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 GG.
Volume 879
Kontinuität und Diskontinuität in der deutschen Verfassungsgeschichte.
Von der Reichsgründung zur Wiedervereinigung. Seminar zum 80. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 664
Der verwaltungsgerichtliche Organstreit.
Eine verwaltungsprozessuale und normtheoretische Studie.
Volume 758
Die selbstverwaltete Gemeinde.
Beiträge zu ihrer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in Estland, Deutschland und Europa. Anläßlich des 750jährigen Jubiläums der Verleihung Lübischen Rechts an Reval (Tallin).
Volume 784
Spielräume, Prärogativen und Kontrolldichte in der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle.
Zum Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber.
Volume 1484
Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken.
Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels.
Volume 1434
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17