Zusammenhängende Verträge i.S.v. § 360 BGB-Konkretisierung des Anwendungsbereichs unter Bildung eines Abgrenzungskriteriums zum Recht der verbundenen Verträge.
By (author) Corinna Freudenmacher
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783428159024
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Die Einführung des § 360 BGB im Jahre 2014 führte zu weitreichenden Rechtsfolgen zugunsten des Verbrauchers bei Vorliegen sog. »zusammenhängender Verträge«. Durch die damit einhergehende Ausnahme vom Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse stellen sich Fragen nach der Auslegung dieser Ausnahmevorschrift, ihrer Reichweite und der Abgrenzung zum Themenkomplex der verbundenen Verträge. Die Untersuchung konkretisiert den Anwendungsbereich der Norm unter Bildung eines Abgrenzungskriteriums.
Die Einfuhrung des 360 BGB im Jahre 2014 fuhrte zu weitreichenden Rechtsfolgen zugunsten des Verbrauchers bei Vorliegen sog. zusammenhangender Vertrage, namlich die Gewahrung einer Widerrufserstreckung auf einen zusammenhangenden Vertrag und die Ruckabwicklung desselben. Durch die damit einhergehende Ausnahme vom Grundsatz der Relativitat der Schuldverhaltnisse stellen sich zwangslaufig Fragen nach der Auslegung dieser Ausnahmevorschrift, ihrer Reichweite und der Abgrenzung zum Themenkomplex der verbundenen Vertrage. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die aktuellen Klagewellen von Verbrauchern, mittels derer eine Bindung an unliebsam gewordene Vertrage versucht wird zu beseitigen. Die Untersuchung unternimmt dabei eine Konkretisierung des Anwendungsbereichs der Norm unter Heranziehung des juristischen Auslegungskanons und Bildung eines Abgrenzungskriteriums zu verbundenen Vertragen. Die Erkenntnisse werden sodann dazu verwendet, aktuelle Problemstellungen anhand der Auslegungskriterien zu entscheiden.
Einleitung
A. Entwicklung des Abgrenzungskriteriums
Die konstitutive Aussagekraft der historischen Entstehungsgeschichte für das Abgrenzungskriterium – Die geringe Aussagekraft des Wortsinns für das Abgrenzungskriterium – Die weiterführenden Erkenntnisse der systematischen Untersuchung für das Abgrenzungskriterium – Die richtungsweisende Aussagekraft des Telos für das Abgrenzungskriterium – Konsequenz der vorstehenden Untersuchungen für das Abgrenzungskriterium
B. Tatbestand des § 360 BGB
Der »Bezug« als charakteristisches Merkmal des Tatbestands – Die Richtlinienwidrigkeit der Regelung des § 360 II 2 BGB – Die Erforderlichkeit der restriktiven Auslegung des § 360 II 2 BGB aus Missbrauchsaspekten
C. Anwendungsfälle des Abgrenzungskriteriums
Leasing – Restschuldversicherungen – Kapitalbildende Lebensversicherungen – »Widerrufsjoker«-Erfordernis einer wertungsgeprägten restriktiven Auslegung des § 360 I 1 BGB
D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Corinna Freudenmacher
»Dass die Arbeit inzwischen in einschlägigen Kommentierungen zu § 360 BGB zitiert wird, zeigt, dass sie die verdiente Aufmerksamkeit und Beachtung gefunden hat.« Dr. Bernd Müller-Christmann, in: fachbuchjournal, Heft 3 / 2022
—
Other Titles in this Series
Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe.
Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz.
Volume 71
Softwarekauf und -weiterverkauf.
Zur Vertragsnatur und Erschöpfungswirkung körperlicher und unkörperlicher Übertragungsformen von Software.
Volume 415
Effiziente Verhaltenssteuerung durch den Ersatz von Nichtvermögensschäden.
Eine ökonomische Analyse des Schmerzensgeld- und des Geldentschädigungsrechts anhand des deutschen Haftungsrechts.
Volume 386
Die Richtigstellung des Grundbuchs.
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 892, 894 BGB.
Volume 310
Verschulden und Versprechen.
Zur Haftung des Schuldners für die Verzögerung der Leistung.
Volume 341
Eigentum und Zeitablauf – das dominium sine re im Grundstücksrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Enstehungsgeschichte des BGB.
Volume 238
Haftungsfreistellung von Vereinsmitgliedern und Vereinsorganen in nichtwirtschaftlichen Vereinen.
Volume 206
Rechtsgeschäftsdogma bei Kenntnis des Mangels bei Vertragsschluss
Untersuchung einer rechtsgeschäftsdogmatischen Rechtfertigung der an Kenntnis bei Vertragsschluss anknüpfenden Ausschlusstatbestände im Gewährleistungsrecht anhand der §§ 442 Abs. 1 S. 1, 536b S. 1 BGB
Volume 581
Der Bundesgerichtshof und das sog. abgestufte Schutzkonzept im Rahmen der §§ 22 und 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG.
Bei besonderer Behandlung des öffentlichen Informationsinteresses an Bildberichterstattungen.
Volume 515
Internetvertrieb und Kartellrecht.
Unter besonderer Berücksichtigung des Vertriebskartellrechts.
Volume 474
Repräsentantenhaftung.
Die Organhaftung nach § 31 BGB als allgemeines Prinzip der Haftung von Personenverbänden für ihre Repräsentanten. Ein Beitrag zum System der Verschuldenszurechnung.
Volume 53
Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre.
Volume 82
Freier Markt und zwingendes Vertragsrecht.
Zugleich ein Beitrag zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Volume 429
Die Funktion mittelbaren Besitzes beim Mobiliarerwerb.
Untersuchung und Modifikation des mittelbaren Besitzes im Hinblick auf seine Bedeutung für den Mobiliarerwerb.
Volume 426
“Teilrechtsfähigkeit” von Personenvereinigungen.
Zur Notwendigkeit einer Balance zwischen richterlicher Rechtsfortbildung und geschriebenem Recht.
Volume 397
Zahlungszusagen im bargeldlosen Zahlungsverkehr: Bestandsaufnahme – Analyse – Kritik.
Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Einwendungsproblematik.
Volume 352
Leistungspflichten und Schutzpflichten.
Ein kritischer Vergleich des Leistungsstörungsrechts des BGB mit den Vorschlägen der Schuldrechtskommission.
Volume 249
Die Nutzungsstörung.
Zur Problematik der Störung des Verwendungszwecks und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
Volume 281
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
