Whistleblowing und Kündigungsschutz
Eine Analyse der EMRK, der RL (EU) 2019-1937 und des HinSchG im Mehrebenensystem
By (author) Felix Buchwald
Paperback (Published)
(August 2024)
ISBN: 9783428191949
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Untersuchung befasst sich mit dem Kundigungsschutz von Whistleblowern im europaischen Mehrebenensystem. Zunachst wird der menschenrechtliche Rahmen der EMRK abgesteckt. Vor diesem Hintergrund werden die von der EU erlassene HinSch-RL und das deutsche HinSchG auf deren kundigungsrechtlichen Inhalt untersucht. Dabei werden Auslegungsergebnisse der Schutzvoraussetzungen des besonderen Kundigungsverbots fur Hinweisgeber erreicht. Letztlich wird die Implementierung des HinSchG in die deutsche Kundigungsschutzdogmatik aufgezeigt.
English summary: Whistleblowing and Dismissal Protection in the Multi-Level System. An Analysis of the ECHR, Directive 2019/1937, and the HinSchG: The study examines dismissal protection for whistleblowers in the European multi-level system. Initially, the human rights framework of the European Convention on Human Rights (ECHR) is outlined. Against this backdrop, the EU Directive on Whistleblower Protection (Directive (EU) 2019/1937) and the German Whistleblower Protection Act (HinSchG) are examined for their dismissal-related provisions. Ultimately, the implementation of HinSchG into the overall German dismissal protection doctrine is illustrated. German description: Die Arbeit behandelt das dogmatische Verhaltnis der europaischen Ebenen anhand der Frage des Kundigungsschutzes von Whistleblowern. Zunachst werden die menschenrechtlichen Vorgaben der EMRK und deren Wirkung auf das Unionsrecht sowie das nationale Recht herausgearbeitet. Die Rechtsprechung des EGMR wird vor dem Hintergrund des eingeraumten Beurteilungsspielraums analysiert. Dies ist erforderlich, um zwischen konventionskonformen nationalen Ausgestaltungen und allgemeinverbindlichen Vorgaben zu unterscheiden. Hinsichtlich der von der EU erlassenen Hinweisgeberschutz-RL kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich diese innerhalb des vorgegebenen Rahmens der EMRK bewegt. Gleiches gilt fur das zur Umsetzung erlassene Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Ferner werden Auslegungsergebnisse der Schutzvoraussetzungen des besonderen Kundigungsverbots fur Hinweisgeber erreicht. Letztlich leistet die Arbeit die dogmatische Einordnung des HinSchG in die deutsche Kundigungsschutzdogmatik.Ausgezeichnet mit dem Kuttner-Promotionspreis 2024 der Rechtswissenschaftlichen Fakultat der Universitat zu Koln.
Einführung
1. Menschenrechtlicher Rahmen für Whistleblowing
Bedeutung der EMRK für den Untersuchungsgegenstand – Konventionsrechtliche Vorgaben zur Eingriffsrechtfertigung – Einfluss und Wirkung auf nationales Recht und Unionsrecht
2. Kündigungsschutzvorgaben der HinSch-RL
Grundlagen und Kontext der HinSch-RL – Geltungsbereich des unionsrechtlichen Repressalienverbots – Schutzvoraussetzungen des Repressalienverbots – Beweislastfragen und Rechtsfolgen – Primärrechtskonformität
3. Umsetzung und Implementierung ins deutsche Kündigungsschutzrecht
Der deutsche Weg zum HinSchG – Die Umsetzung des Repressalienverbots – Kündigungsschutz außerhalb des HinSchG
Fazit und Ausblick
Résumé: Tragfähigkeit des Mehrebenensystems für den Kündigungsschutz von Whistleblowern – Ausblick: Verbleibender legislativer Handlungsbedarf – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
- By (author) Felix Buchwald
»Das Buch von Buchwald bietet eine umfassende Analyse des kündigungsschutzrechtlichen Schutzes von Hinweisgeberinnen
und Hinweisgebern unter Berücksichtigung der EGMR-Rsp, der RL und ihrer deutschen Umsetzung. Es ist daher für alle, die sich vertieft mit diesem Thema auseinandersetzen möchten, uneingeschränkt lesenswert.« Erika Kovacs, in: Das Recht der Arbeit, 1/2026»Selten wurde das aus EMRK, Whistleblowing-Richtlinie und HinSchG bestehende Mehrebenensystem des Hinweisgeberrechts in methodisch ähnlich gründlicher und stringenter Weise aufgearbeitet und analysiert, wodurch das Werk Neuankömmlingen ebenso wie Veteranen des Hinweisgeberrechts sehr ans Herz gelegt werden kann.« Dr. Simon Gerdemann, in: Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht, 5/2025
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