Kohärente Regulierung im föderalen Staat
Am Beispiel des Glücksspiel- und Infektionsschutzrechts
By (author) Jana Katharina Furczyk
Paperback (Published)
(June 2025)
ISBN: 9783428195237
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit untersucht landerubergreifende Gefahrensachverhalte im Glucksspiel- und Infektionsschutzrecht. Viruscharakter und Digitalisierung erfordern abwehrrechtliche Massnahmen der Bundeslander, was durch die foderale Struktur zu Uneinheitlichkeit fuhrt. Es werden Moglichkeiten der Landerkooperation im foderalen System untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Ministerprasidentenkonferenz und den Glucksspielstaatsvertrag. Abschliessend wird eine Kodifizierung der Kooperationsbefugnis empfohlen, jedoch keine Verpflichtung zur Zusammenarbeit.
English summary: Coherent Regulation in the Federal State. Using the Example of Gambling Law and Infection Protection Law: The thesis examines cross-state risk issues in gambling and infection control law. The nature of the virus and digitalisation require defensive measures by the federal states, which leads to inconsistencies due to the federal structure. Possibilities for cooperation between the federal states in the federal system are analysed, in particular with regard to the Conference of Minister Presidents and the Interstate Gambling Treaty. Finally, a codification of the power to cooperate is recommended, but no obligation to cooperate. German description: Die Arbeit konzentriert sich auf die Besonderheit eines landerubergreifenden Gefahrensachverhalts in den Anwendungsfeldern des Glucksspiel- und Infektionsschutzrechts. Sowohl der Charakter eines Virus als auch die Digitalisierung im Glucksspielangebot fordern abwehrrechtliche Massnahmen der Bundeslander, die aufgrund der foderalen Struktur zur Uneinheitlichkeit fuhren. Untersucht werden abstrakt die Moglichkeiten der Landerkooperation im Rahmen des foderalen Systems, um im Anschluss konkret auf die Ministerprasidentenkonferenz und den Glucksspielstaatsvertrag einzugehen. Dies geschieht stets vor dem Hintergrund des unionsrechtlichen Koharenzgebots sowie nationaler Grundsatze zu einer moglichen verpflichtenden Zusammenarbeit. Abschliessend wird die Frage gestellt, ob eine verfassungsrechtliche Anderung zur Verbesserung der Zusammenarbeit zu empfehlen ist. Eine Kodifizierung des Kooperationsbefugnis wird dabei empfohlen, wahrend von einer Verpflichtung zur Zusammenarbeit abgesehen wird.
A. Die Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe
Bewältigung einer Gefahrenlage als Ausgangspunkt - Zuständigkeit der Länder für die Gefahrenabwehr – Erforderlichkeit staatlicher Gefahrenabwehr: Schutzpflicht des Staats? – Nationale Gefahrenlage und Länderzuständigkeit für die Gefahrenabwehr – Begriff der Regulierung
B. Aufgabenerfüllung im föderalen Staat
Der Begriff des föderalen Staats – Das materielle Erfordernis der Kohärenz und der Systemgerechtigkeit – Notwendigkeit der Kooperation im föderalen Staat
C. Föderal verfasste Gefahrenabwehr im Bereich des Glücksspiels
Glücksspiel – Zwischen gewerblicher und gefährdender Tätigkeit – Die Struktur des Glücksspielrechts im föderalen Staat – Erfüllung der Anforderungen an Kohärenz und Zuständigkeit – Sonderproblem: Vertikale Kooperation zwischen Bund und Ländern
D. Das Infektionsschutzrecht als Gebiet der Gefahrenabwehr
Die Covid-19-Pandemie als rechtliche Herausforderung – Das Bedürfnis nach Kooperation im Rahmen der Corona-Krise – Die Struktur des Infektionsschutzrechts – Schlussfolgerung: Institutionalisierung der vertikalen und horizontalen Zusammenarbeit? – Fazit zur Effektivität der Pandemiebekämpfung
E. Vergleichbarkeit der Aufmerksamkeitsfelder und Ausblick für die Verfassung
Typik der Gefahrenlage – Lösungsmöglichkeit: formelle und informelle Kooperation – Vergleichbarkeit der Aufmerksamkeitsfelder – Anwendbarkeit des gemeinsamen Behördenmodells der GGL auf das Infektionsschutzrecht – Verfassungsrechtliche Verankerung der Länderkooperation?
- By (author) Jana Katharina Furczyk
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