Verfahrenskoordination bei transnationalen Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten.
By (author) Anja Becker
Paperback (Published)
(December 2015)
ISBN: 9783428148226
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Die Autorin zeigt auf, wie parallele Verfahren über Immaterialgüterrechte in unterschiedlichen Staaten nach der Brüssel-Ia-Verordnung, den CLIP-Principles und den ALI-Principles koordiniert werden. Darüber hinaus fordert sie eine verstärkte transnationale zwischengerichtliche Kooperation. Sie argumentiert, dass diese geeignet ist, den internationalen Entscheidungseinklang zu fördern und gleichzeitig die nationalen Souveränitätsinteressen und die Verfahrensgrundrechte der Parteien zu wahren.
»Coordination of Proceedings in Transnational Legal Disputes on Intellectual Property Rights«
The author demonstrates how parallel proceedings on intellectual property rights in different countries can be coordinated under the Brussels Recast Regulation, the CLIP-Principles, and the ALI-Principles. Further, she proposes intensifying transnational cooperation between courts. She argues that such cooperation can enhance international consistency of judgments, while maintaining the national sovereignty interests and the fundamental procedural rights of the parties.
§ 1 Einführung
Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung – Territorialität im Immaterialgüterrecht – Trennungs- oder Einheitssystem im Immaterialgüterrecht – Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Immaterialgüterrechtsverfahren – Möglichkeiten der Verfahrenskoordination – Notwendigkeit der internationalen Verfahrenskoordination – Risiken bei der internationalen Verfahrenskoordination – Bestrebungen zur Reformierung des internationalen Zivilverfahrensrechts im Bereich des Immaterialgüterrechts
§ 2 Die unterschiedlichen Koordinationssysteme
Verfahrenskoordination im europäischen Verfahrensrecht – Verfahrenskoordination in den CLIP Principles – Verfahrenskoordination in den ALI Principles
§ 3 Anwendung der Koordinationssysteme auf Fallgestaltungen im Immaterialgüterrecht
Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich paralleler Schutzrechte – Parallelverfahren zwischen unterschiedlichen Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Zwischenergebnisse zum Vergleich der drei Regelungssysteme – Rechtspolitischer Ausblick auf ein künftiges internationales Koordinationssystem
§ 4 Entterritorialisierung als Alternative zur Verfahrenskoordination?
Entterritorialisierung der Schutzrechte – Entterritorialisierung der Gerichte – Perspektiven der Entterritorialisierung auf internationaler Ebene
§ 5 Verfahrenskoordination durch Kooperation zwischen Gerichten
Rechtfertigung zwischengerichtlicher Kooperation – Verfahrensunabhängige Kooperationsformen – Kooperation durch Berücksichtigung vorangegangener Entscheidungen – Kooperation durch direkte verfahrensbezogene Kommunikation – Fazit zur Verfahrenskooperation
§ 6 Zusammenfassung
Annex: Synopse ausgewählter Vorschriften
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Anja Becker
Other Titles in this Series
Die deutsche Prozesskostenhilfe im Umbruch.
Anforderungen und Bedürfnisse einer modernen Rechtshilfe unter Einordnung sozialer und gesellschaftlicher Entwicklungen und Einbeziehung aktueller europäischer und internationaler Rechtsentwicklungen.
Volume 236
Internationale Zuständigkeit für ubiquitäre deliktische Schutzrechtsverletzungen.
Zur Bedeutung der Staats- und Parteiinteressen für die Streitbeilegung in der EU.
Volume 282
Informationsbeherrschungsrechte im Strafprozeß.
Dogmatische Grundlagen individualrechtlicher Beweisverbote.
Volume 97
Das Konsensprinzip strafprozessualer Absprachen.
Zugleich ein Beitrag zur Reformdiskussion unter besonderer Berücksichtigung der italienischen Regelung einvernehmlicher Verfahrensbeendigung.
Volume 196
Die Bindung des Gerichts an die Parteianträge nach § 308 I ZPO (ne eat iudex ultra petita partium).
Volume 73
Die Klage zur Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung.
Zugleich ein Beitrag zur Rechtsvergleichung zwischen deutschem und koreanischem Verwaltungsprozeßrecht.
Volume 108
Die in den Zivilprozess integrierte Mediation im französischen Recht.
Ein Vorbild für die gerichtsnahe Mediation in Deutschland?
Volume 211
Gemeinschaftsrecht und Strafverfahren.
Die Überlagerung des deutschen Strafprozeßrechts durch das Europäische Gemeinschaftsrecht, dargestellt anhand ausgewählter Problemfälle.
Volume 156
Probleme des Rechtsschutzes gegen Grundrechtseingriffe im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren.
Volume 121
Beweislastregeln und gesetzliche Vermutungen
insbesondere bei Verweisungen zwischen verschiedenen Rechtsgebieten.
Volume 4
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens