Verschulden in der Zwangsvollstreckung.
By (author) Ben Findeisen
Paperback (Published)
(January 2014)
ISBN: 9783428141746
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Die Zwangsvollstreckung und die Vollziehung im einstweiligen Rechtsschutz sind als formalisiertes Verfahren ausgestaltet. Für die Berücksichtigung des Verschuldens ist u.a. von Bedeutung, ob den Beteiligten allgemeine oder auch vollstreckungsspezifische Pflichten auferlegt sind. Es stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen angesichts der engen prozessualen Vorgaben. Zu unterscheiden ist zwischen dem Vollstreckungsschutz und dem Verfahrensrecht im Übrigen. Ferner wird thematisiert, ob und in welchem Zusammenhang Verschulden bei der Beurteilung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens zu beachten ist und welche Konsequenzen dies hat. Schließlich können in der Zwangsvollstreckung Schadensersatzansprüche begründet sein, sodass zu klären ist, ob (ggf. qualifiziertes) Verschulden auf der Tatbestandsebene vorausgesetzt wird oder das Verschuldenserfordernis aus verfahrensrechtlichen Gründen entfällt.
Die Zwangsvollstreckung und die Vollziehung im einstweiligen Rechtsschutz sind als formalisiertes Verfahren ausgestaltet. Für die Berücksichtigung des Verschuldens ist u.a. von Bedeutung, ob den Beteiligten allgemeine oder auch vollstreckungsspezifische Pflichten auferlegt sind. Es stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen angesichts der engen prozessualen Vorgaben. Zu unterscheiden ist zwischen dem Vollstreckungsschutz und dem Verfahrensrecht im Übrigen. Ferner wird thematisiert, ob und in welchem Zusammenhang Verschulden bei der Beurteilung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens zu beachten ist und welche Konsequenzen dies hat. Schließlich können in der Zwangsvollstreckung Schadensersatzansprüche begründet sein, sodass zu klären ist, ob (ggf. qualifiziertes) Verschulden auf der Tatbestandsebene vorausgesetzt wird, oder das Verschuldenserfordernis aus verfahrensrechtlichen Gründen entfällt.
§ 1 Einführung in das Thema
§ 2 Verschulden
§ 3 Verschulden im Vollstreckungsschutz
§§ 707, 719 ZPO. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung – §§ 721, 794a ZPO. Gewährung einer Räumungsfrist – § 758a ZPO. Richterliche Durchsuchungsanordnung – § 765a ZPO. Allgemeiner Vollstreckungsschutz, Härtefallregelung – § 767 ZPO. Vollstreckungsabwehrklage – § 771 ZPO. Drittwiderspruchsklage – § 803 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 ZPO. Pfändungsverbote – §§ 811 ff. ZPO. Sachpfändung/Vollstreckungsschutz – §§ 850 ff. ZPO. Forderungspfändung/Vollstreckungsschutz
§ 4 Verschulden in der Zwangsvollstreckung außerhalb vollstreckungsschutzrechtlicher Vorschriften
§§ 756, 765 ZPO. Vollstreckung Zug um Zug, Annahmeverweigerung und Nichtanbieten der eigenen Leistung durch den Vollstreckungsschuldner – § 758 Abs. 3 ZPO. Anwendung von Gewalt – § 850h ZPO. Pfändung bei Lohnschiebung und verschleierten Arbeitseinkommen – §§ 872 ff. ZPO. Verteilungsverfahren – §§ 883 ff. ZPO. Herausgabevollstreckung – §§ 887 ff. ZPO. Vollstreckung zur Einwirkung von Handlungen und Unterlassungen – §§ 899 ff. ZPO (a.F.); §§ 802a ff. ZPO (n.F.). Eidesstaattliche Versicherung und Haft – § 788 Abs. 4 ZPO. Kostentragung nach Billigkeit
§ 5 Verschulden im Einstweiligen Rechtsschutz
Verschulden im Arrestverfahren – Verschulden in der Arrestvollziehung – Verschulden im Verfügungsverfahren – Verschulden in der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung
§ 6 Verschulden in den Fällen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens
Rechtsmissbrauch im Prozessrecht – Rechtsmissbrauch in der Zwangsvollstreckung – Rechtsmissbrauch im einstweiligen Rechtsschutz
§ 7 Haftungsrecht
§ 8 Rechtliche Würdigung und Systematisierung, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Ben Findeisen
Other Titles in this Series
Der Rechtsmittelgegenstand im Zivilprozeß.
Die Rechtsmittel zwischen Kassation und Verfahrensfortsetzung.
Volume 104
Unterschiede und Gemeinsamkeiten des zivilprozessualen und des strafprozessualen Arrestes.
Volume 207
Tatfragen in der strafrechtlichen Revision.
Eine Untersuchung der rechtshistorischen und rechtspraktischen Entwicklung des Rechtsschutzes in Strafsachen samt Reformvorschlag.
Volume 266
Bürgerlich-rechtliche Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.
Volume 245
Neuordnung des internationalen Zustellungsrechts.
Vorschläge für eine neue Zustellungskonvention.
Volume 145
Das förmliche Geständnis im US-amerikanischen Strafprozeß als Beispiel der Verfahrenserledigung.
Volume 164
Rechtsbehelfe bei vollstreckbaren Urkunden.
Zugleich ein Beitrag zum Rechtsschutzsystem des 8. Buchs der ZPO.
Volume 127
Strafprozessuale Beweisverwertung von privatem Videomaterial am aktuellen Beispiel der Dashcam.
Volume 277
Die arglistige Prozesspartei.
Beitrag zur rechtstheoretischen Präzisierung eines Verbotes arglistigen Verhaltens im Erkenntnisverfahren des Zivilprozesses.
Volume 9
Die Medienöffentlichkeit im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren.
Unter besonderer Berücksichtigung der Informationsfreiheitsgesetze.
Volume 229
Die elektronische Justiz.
Ein Beitrag zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte unter Berücksichtigung des Justizkommunikationsgesetzes.
Volume 194
Sachverhaltsermittlung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Schiedsrechts und der IBA-Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration.
Volume 174
Selbstermittlung oder ausländische Auskunft unter dem europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen.
Volume 138
Der europäische Pflichtverteidiger.
Die Anforderungen an Prozesskostenhilfe in nationalen und transnationalen Strafverfahren aus europäischer Perspektive.
Volume 259
Rechtskraft und Restitution.
1.Teil: Der Rechtsbehelf gem. § 826 BGB gegen rechtskräftige Urteile.
Volume 60
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
