Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher
Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
by Tim Seidel
Paperback (Published)
(December 2023)
ISBN: 9783161626494
Price: $93.00
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The importance of regulations designed to deal with states of emergency and avert danger remains unbroken; these rules have been enshrined in the law for some time and ought to legitimise serious interventions in the fundamental rights of non-responsible persons. This study shows that numerous legal questions are yet to be adequately answered.
Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergrunde Massgaben fur die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Losungsvorschlage fur die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhaltnisses zur Hilfeleistungspflicht aus 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer Munchen 2023 ausgezeichnet.
- By (author) Tim Seidel
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