Integrierte Stichwahl von Bürgermeistern und Landräten in Brandenburg
By (author) Stefan Lenz
Paperback (Published)
(June 2025)
ISBN: 9783428194483
6.18 x 9.17 inches
Price: $87.00
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Der Verfasser untersucht anhand auslandischer Modelle, ob der Gesetzgeber in Brandenburg die Burgermeister und Landrate nach einem Wahlsystem mit integrierter Stichwahl wahlen lassen kann. Eine solche Wahlrechtsreform erweist sich als mit Grundgesetz und Landesverfassung vereinbar. Integrierte Stichwahlen konnen auch zeitgleich mit anderen Wahlen stattfinden. Zumindest grundsatzlich verfassungswidrig ist jedoch ein Gesetz, nach dem jede Kommune in Brandenburg selbst entscheidet, ob ihr Burgermeister bzw. Landrat in separater oder integrierter Stichwahl bestimmt wird.
English summary: Instant Runoff Voting in Elections for Mayor and District Administrator in Brandenburg: The author examines, starting from foreign models, whether the legislature in Brandenburg may introduce instant runoff-voting for elections of mayors and district administrators. Such an electoral reform is compatible with the Basic Law and the Brandenburg constitution. Instant runoff-voting may be applied alongside other voting systems on the same day. However, a law empowering each municipality in Brandenburg to decide for itself whether its mayor or district administrator is elected in two rounds or via instant runoff voting is unconstitutional as a rule. German description: Wahlsysteme mit integrierter Stichwahl lassen den fur separate Stichwahlen erforderlichen zweiten Urnengang entfallen. Stattdessen erhalt jeder Wahler mehrere Praferenzstimmen, die er bei einem einzigen Urnengang abgibt. Erreicht nach Auszahlung der Erstpraferenzstimmen kein Kandidat die absolute Mehrheit, werden in weiteren Zahlrunden (sukzessive) die stimmenschwachsten Kandidaten ausgeschlossen und nachfolgende Praferenzstimmen den verbliebenen Kandidaten gutgeschrieben, bis einer von ihnen die absolute Mehrheit erreicht. Der Verfasser untersucht anhand auslandischer Modelle, ob der Gesetzgeber in Brandenburg die Burgermeister und Landrate nach dieser Methode wahlen lassen kann. Eine solche Wahlrechtsreform erweist sich als mit Grundgesetz und Landesverfassung vereinbar. Integrierte Stichwahlen konnen auch zeitgleich mit anderen Wahlen stattfinden. Zumindest grundsatzlich verfassungswidrig ist jedoch ein Gesetz, nach dem jede Kommune in Brandenburg selbst entscheidet, ob ihr Burgermeister bzw. Landrat in separater oder integrierter Stichwahl bestimmt wird.
Gutachtenauftrag
A. Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer integrierten Stichwahl
Bestandsaufnahmen – Verfassungsrechtliche Beurteilung der integrierten Stichwahl
B. Verfassungsmäßigkeit der Durchführung integrierter Stichwahlen zeitgleich mit anderen Wahlen
Staatspraxis – Rechtsprechung und Schrifttum – Verfassungsrechtliche Beurteilung
C. Verfassungswidrigkeit einer kommunalen Option für die integrierte Stichwahl
Grundsatz der Gleichheit der Wahl – Grundsatz der Chancengleichheit – Vorbehalt des Gesetzes
- By (author) Stefan Lenz
»Mit dieser interessanten und lesenswerten Untersuchung hat der Autor die Diskussion über die Wahl des geeigneten Systems für die Direktwahl von Hauptverwaltungsbeamten um ein interessantes Modell erweitert. Das Gutachten bezieht sich nur auf die Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der ›integrierten Stichwahl‹. Ob dieses Modell künftig in Brandenburg oder anderswo verwirklicht wird, entscheiden allein die Landesgesetzgeber. Diese sollten sich dabei allerdings nicht zu sehr vom Blick auf eine (vermeintlich zu) niedrige Wahlbeteiligung in der zweiten Runde leiten lassen. Die Wahlbeteiligung ist kein tragfähiger Indikator für die Überzeugungskraft eines Wahlsystems.« Dr. Klaus Ritgen, in: Der Landkreis, 9/2025
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