Strafrecht: Reformvorhaben der Großen Koalition (2013–2017) kontrovers diskutiert.
Edited by Hendrik Wassermann Edited by Robert Chr. van Ooyen
Paperback (Published)
(February 2018)
ISBN: 9783428154388
6.18 x 9.17 inches
Price: $87.00
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Im September 2017 wurde die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD drastisch abgewählt. Entgegen dem in der Öffentlichkeit vorherrschenden Eindruck einer »bleiernen Zeit« wurden jedoch zahlreiche Gesetze gerade im Bereich des Strafrechts beschlossen. Vorliegend wird daher eine Bilanz dieser 18. Legislaturperiode gezogen. Insgesamt zeigt der rechtspolitische Befund, dass die GroKo den seit Jahren bestehenden Trend zur Vorverlegung der Strafbarkeit und Verschärfung des Strafrechts fortgesetzt hat.
Mit einer beispiellosen Niederlage wurde im September 2017 die Groae Koalition aus CDU/CSU und SPD abgewahlt. Entgegen dem in der Offentlichkeit vorherrschenden Eindruck einer bleiernen Zeit wurden jedoch fast 100 Gesetzesentwurfe des Bundesjustizministeriums beschlossen deutlich mehr als wahrend der vorangegangenen konservativ-liberalen Regierungskoalition und gerade auch im Bereich des Strafrechts. Viele dieser Reformen wurden in Recht und Politik ausfuhrlich diskutiert. Die vorliegende Auswahl zieht eine Bilanz der abgeschlossenen und andauernden strafrechtlichen Kontroversen der 18. Legislaturperiode. Insgesamt zeigt der rechtspolitische Befund, dass die GroKo den seit Jahren bestehenden Trend zur Vorverlegung der Strafbarkeit und Verscharfung des Strafrechts fortgesetzt hat.
Mario Bachmann
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Autoren dieses Heftes
- Edited by Hendrik Wassermann
- Edited by Robert Chr. van Ooyen
»Das Buch sollte aufmerksam und kritisch von der Rechtspolitik zur Kenntnis genommen werden, um einen Blick zurück zu ermöglichen, welche Erfolge und Defizite eine Legislaturperiode gehabt hat.« Hasso Lieber, in: Richter ohne Robe, Heft 3/2018
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