Reform des Bundesverfassungsgerichts?

Edited by Thomas Gawron Edited by Oliver W. Lembcke Edited by Robert Chr. van Ooyen

Book cover: Reform des Bundesverfassungsgerichts?

Extent: 172 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Recht und Politik. Beihefte

Series volume number: 9

Language: German

Paperback (Published)

(September 2021)

ISBN: 9783428184286

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Der »siebzigste Geburtstag« des Bundesverfassungsgerichts bietet Anlass, seinen Reformbedarf zu reflektieren. Teil 1 vermisst das Gericht in Perspektive vier wissenschaftlicher Disziplinen. Teil 2 prüft Reformbedarf für Richterwahl, Verfassungsbeschwerden, Verhältnis zwischen Verfassungsrichtern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern sowie das Institut Amicus curiae. Teil 3 diskutiert Legitimationsaspekte des Gerichts, die aktuell Gegenstand intensiv geführter Diskussionen sind.


Zum siebzigsten Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts reflektieren zwolf Jurist(inn)en und Sozialwissenschaftler/innen seinen Reformbedarf. Ihre Ergebnisse sind drei Abteilungen zugeordnet: Eine Bestandsaufnahme fasst zunachst im Sinne einer Vermessung der Forschungslandschaft die verschiedenen Analyseperspektiven zusammen, zu denen sowohl staatstheoretische, politikwissenschaftliche, rechtssoziologische und historische Analysen ebenso gehoren wie der Versuch einer Selbstbeschreibung des Bundesverfassungsgerichts. Ihr schlieaen sich in der zweiten Abteilung Beitrage zur Organisation des Gerichts an, die die Richterwahl, Verfassungsbeschwerden, das Verhaltnis zwischen Verfassungsrichter(inne)n und ihren Wissenschaftlichen Mitarbeiter(inne)n sowie das Institut des Amicus curiae auf Reform-Optionen prufen. In der dritten Abteilung werden Legitimationsaspekte des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, die aktuell Gegenstand intensiv gefuhrter Diskussionen sowohl unter Jurist(inn)en wie unter Sozialwissenschaftler(inne)n sind.

Thomas Gawron / Oliver W. Lembcke / Robert Chr. van Ooyen: Einleitung

I. Vermessung des Bundesverfassungsgerichts

Robert Chr. van Ooyen: 70 Jahre »Hüter der Verfassung«: alles Gute! – und alles gut?
Oliver W. Lembcke: Politikwissenschaftliche Bundesverfassungsgerichtsforschung
Gertrude Lübbe-Wolff: Why Is the German Federal Constitutional Court a Deliberative Court, and Why Is That a Good Thing?
Martin H. W. Möllers: Die Reformvorschläge der Benda-Kommission zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts von 1998 und ihre Wirkung

II. Organisation des Bundesverfassungsgerichts

Stefan Korioth: Reformbedarf bei der Richterwahl?
Tristan Barczak: Das Bundesverfassungsgericht an der Belastungsgrenze. Zu Entlastungsmöglichkeiten in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Vanessa Hellmann: Organisation des Bundesverfassungsgerichts. Blick in die Box: Zur Arbeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen am Bundesverfassungsgericht
Thomas Gawron: Amicus Curiae für das Bundesverfassungsgericht?

III. Legitimationsaspekte des Bundesverfassungsgerichts

Matthias Jestaedt: »Entgrenzung« mit Augenmaß
Britta Rehder und Leonie Gröning: Die Legitimationspolitik des Bundesverfassungsgerichts. Eingeschlagene Reformpfade und Grenzen der Selbstlegitimierung
Marcus Höreth: »Political Question Doctrine« – eine Reformoption für das Bundesverfassungsgericht?

Autorinnen und Autoren

  • Edited by Thomas Gawron
  • Edited by Oliver W. Lembcke
  • Edited by Robert Chr. van Ooyen

»Das Buch liefert ein Panorama über verschiedene Debatten und aktuelle Fragen das Gericht betreffend. Es sei insofern wärmstens allen empfohlen, die einen Eindruck von politikwissenschaftlichen und juristischen Zugängen zur Gerichtsforschung gewinnen und sich rasch mit der Diskurslage vertraut machen wollen. [...] Die Beiträge liest man durchweg mit Gewinn: Sie sind informativ, zugleich perspektivenreich und thesenfreudig, was angesichts der jeweils knappen Umfangs besondere Anerkennung verdient. [...] Der Leser findet bestens informierte Institutionenforschung ohne jeglichen Anspruch auf das letzte Wort.« Prof. Dr. Oliver Lepsius, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 4/2022