Stimmrechtszuordnung beim Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen.
Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich.
By (author) Jennifer Trinks
Paperback (Published)
(February 2021)
ISBN: 9783428180806
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
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Der Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen hat sich als Gestaltungsinstrument der Nachfolgeplanung bewährt. Ungeklärt ist allerdings, wem das Stimmrecht zusteht, Nießbraucher oder Gesellschafter. Dieser Frage nähert sich die Arbeit rechtsvergleichend. Dabei verdeutlicht die Kontrastierung mit dem französischen Recht, dass das deutsche Recht die Stimmrechtsausübung durch den Nießbraucher nicht nur trägt, sondern diese Zuordnung letztlich auch den Wertungen des Abspaltungsverbots entspricht.
Der Nieabrauch an Gesellschaftsanteilen hat sich als Gestaltungsinstrument der Nachfolgeplanung bewahrt. Schwierigkeiten bereitet allerdings die Frage, wem in diesen Fallen das Stimmrecht zusteht, Nieabraucher oder Gesellschafter. An der Schnittstelle von Sachen- und Gesellschaftsrecht gerat diese Frage zum Prufstein der Integrationsfahigkeit beider Rechtsgebiete und im Besonderen des gesellschaftsrechtlichen Abspaltungsverbots. Wahrend das deutsche Schrifttum verschiedene Zuordnungsmodelle erwagt, hat der franzosische Gesetzgeber sich fur eine Aufteilung des Stimmrechts nach Beschlussgegenstanden entschieden. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die nieabrauchs- und gesellschaftsrechtlichen Vorgaben in rechtsvergleichender Perspektive. Dabei verdeutlicht die Kontrastierung mit dem franzosischen Recht, dass das deutsche Recht die Stimmrechtsausubung durch den Nieabraucher nicht nur tragt, sondern diese Zuordnung letztlich auch den Wertungen des Abspaltungsverbots entspricht.
Einleitung
1. Ewigkeitsfrage und Grundlagenthema
Stimmrechtszuordnung als vielfältige Herausforderung – Rechtsvergleichung als Methode – Gang der Untersuchung – Verhältnis von Sachen- und Gesellschaftsrecht
2. Lösungsansätze de lege lata in Deutschland und Frankreich
Offene Frage im deutschen Recht – Besondere Normgebung im französischen Recht – Rechtsvergleichende Erwägungen
3. Sachenrechtlicher Rahmen in Deutschland und Frankreich
Regelungstechnik und maßgebliche Vorschriften – Sachenrechtliche Kompetenzverteilung beim Nießbrauch –Zusammenführung und Vergleich der Befugnisse
4. Gesellschaftsrechtliche Grenzen in Deutschland und Frankreich
Stimmrecht als zentrales Mitverwaltungsrecht – Konkrete Grenzen der Gestaltungsfreiheit – Konsequenzen für den Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen
5. Zuordnungsvorschlag und Gestaltungsmöglichkeiten
Zuordnung des Stimmrechts de lege lata – Privatautonome Gestaltungsmöglichkeiten – Anregungen zur Gesetzgebung
Ergebnisse
Glossar
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Jennifer Trinks
»Das Buch enthält weit mehr, als sein Titel verspricht. Es beinhaltet nicht nur eine kenntnisreiche Darstellung des deutschen und französischen Rechts zur Stimmrechtsausübung durch Nießbraucher an Gesellschaftsanteilen, sondern bietet darüber hinaus eine durchdachte Analyse des Abspaltungsverbotes und seiner Grenzen. Auch wenn man nicht jedes Ergebnis teilt, steht fest: Dies ist eine wirklich vorzügliche Abhandlung.« Dr. Barbara Grunewald, in: Rabels Zeitschift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 86, 1/2022
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