Souveranitat und Verfahrensrecht
Eine Untersuchung der aus dem Volkerrecht ableitbaren Grenzen staatlicher extraterritorialer Jurisdiktion im Verfahrensrecht
by Joachim Bertele
Paperback (Published)
(October 1998)
ISBN: 9783161470486
Price: $137.00
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Seit vielen Jahren schwelt zwischen den USA und Europa ein Justizkonflikt, der neben der Frage extraterritorialer Anwendung des materiellen Rechts auch immer die Reichweite des nationalen Verfahrensrechts betrifft. Joachim Bertele legt den Schwerpunkt seiner Untersuchung auf das Zivilverfahren, geht aber auch auf Besonderheiten im Straf- und Verwaltungsverfahren ein. Mit Hilfe des Volkerrechts untersucht er das Zivilverfahren von der Internationalen Zustandigkeit bis zur Vollstreckung.Sein Ausgangspunkt ist der Souveranitatsbegriff, auf den das Volkerrecht aufbaut. Das Volkerrecht ist kein Vernunftrecht, und die Freiheit des einen Staates begrenzt rechtlich gesehen nicht automatisch die Freiheit des anderen Staates. Man muss von einer ursprunglichen vorrechtlichen Freiheit der Staaten untereinander ausgehen, die diese erst nach und nach in eine gegenseitige gesicherte, aber begrenzte Freiheit umwandeln.Um die volkerrechtlichen Grenzen klar zu definieren, untersucht der Autor die Staatenpraxis und uberpruft tatsachliche und vermeintliche volkerrechtliche Gebote und allgemeine Rechtsgrundsatze auf ihre volkerrechtliche Verbindlichkeit.Auf der so gewonnenen Grundlage werden die Verfahrensrechte der USA, Englands und Deutschlands in ihrer extraterritorial wirkenden Dimension dargestellt und an den erarbeiteten volkerrechtlichen Massstaben gemessen. Die angloamerikanische Discovery-Praxis wird ebenso eingehend behandelt wie die englischen Mareva Injunctions oder Anton Piller Orders. So entsteht eine in sich stimmige und geschlossene volkerrechtliche Beurteilung der behandelten Verfahrensrechte.
- By (author) Joachim Bertele
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