Schweizerische Reformbestrebungen für eine erbrechtliche Besserstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften.
Neue Impulse für den deutschen Gesetzgeber.
By (author) Andreas Unverfehrt
Paperback (Published)
(April 2018)
ISBN: 9783428153916
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Nichteheliche Lebensgemeinschaften stellen sowohl in Deutschland als auch in der Schweiz eine Lebensrealität dar. Dennoch finden sie in den jeweiligen Erbrechtsordnungen keinerlei Berücksichtigung. Die Untersuchung zeigt daher vor dem Hintergrund des in der Schweiz stattfindenden Reformvorhabens Lösungswege für eine erbrechtliche Besserstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften auf und mündet schließlich in einem konkreten Regelungsvorschlag.
Nichtehelichen Lebensgemeinschaften wird bislang weder in Deutschland noch in der Schweiz eine gesetzliche oder gar pflichtteilsgeschutzte Erbenstellung zugestanden. Der schweizerische Gesetzgeber hat jedoch erkannt, dass nichteheliche Lebensgemeinschaften mittlerweile zur Lebensrealitat gehoren. Vor dem Hintergrund der in der Schweiz stattfindenden Reformvorstoae zeigt die Arbeit Losungsmoglichkeiten fur die Institutionalisierung eines Erbrechts nichtehelicher Lebensgemeinschaften auf. Dabei wurden zunachst die rechtlichen Grundlagen der jeweiligen Erbrechtsordnungen dargestellt sowie die in anderen Rechtsordnungen bereits vorhandenen Kodifikationen zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Einzelnen untersucht. Im Anschluss daran konnte ein Reformvorschlag erarbeitet werden, der sich an den tatsachlichen Lebensverhaltnissen nichtehelicher Lebenspartner orientiert. Am Ende der Untersuchung steht schliealich ein Regelungsmodell, welches fur den nichtehelichen Lebenspartner eine gesetzliche Erbenstellung analog zum Ehegattenerbrecht sowie eine Flexibilisierung des Pflichtteilsrechts vorsieht.
1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise – Begriffliches
2. Grundlagen des schweizerischen Erbrechts unter rechtsvergleichender Berücksichtigung deutscher Parallelen
Überblick – Rechtsdogmatische Grundlagen – Rechtstatsächliche Grundlagen
3. Die gegenwärtige Rechtslage der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Überblick – Rechtliche Ausgangslage – Erbrechtliche Rechtslage – Zusammenfassung
4. Schwächen der geltenden Erbrechtsregelungen
Außerachtlassen von Beziehungsrealitäten – Diskrepanz zwischen mutmaßlichem Erblasserwillen und gesetzlicher Erbfolge – Unzureichende Flexibilität erbrechtlicher Gestaltungsinstrumente – Mangelnde Berücksichtigung versorgungsrechtlicher Aspekte
5. Reformmodelle
Allgemeine Anforderungen – Reformmodelle im Rechtsvergleich – Gesamtbetrachtung und abschließende Stellungnahme
6. Begriffsbestimmung der faktischen Lebensgemeinschaft im erbrechtlichen Kontext
Überblick – Die »Eheähnlichkeit« als Ausgangspunkt der Begriffsbestimmung – Entstehung der faktischen Lebensgemeinschaft – Beendigung der faktischen Lebensgemeinschaft
7. Das Erbrecht des nichtehelichen Lebenspartners: Ein Reformvorschlag
Überblick – Grundzüge des Ehegattenerbrechts: Ausgangspunkt der Reformüberlegungen – Vorschlag für die inhaltliche Ausgestaltung des Erbrechts nichtehelicher Lebenspartner – Gesetzgebungsvorschlag
8. Der Reformvorentwurf des schweizerischen Bundesrates zur Änderung des Erbrechts vom 4. März 2016
Die geplante Umsetzung der Motion »Gutzwiller« im Hinblick auf eine erbrechtliche Besserstellung faktischer Lebensgemeinschaften – Stellungnahme und Kritik
9. Perspektiven für eine erbrechtliche Besserstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften in Deutschland
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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