Rustungsexporte in der Verantwortung

Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle

by Nina Chiara Mruk

Book cover: Rustungsexporte in der Verantwortung

Extent: 293 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Series volume number: 15

Language: German

Hardback (Published)

(April 2024)

ISBN: 9783161632945

9.09 x 6.06 inches

Price: $130.00

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Arms exports have always posed ethical and moral dilemmas and been the cause of heated discussions in political and social contexts. However, only capable courts can rule out violations of law and only an informed parliament can lend democratic legitimacy to the nowadays increasingly geopolitically relevant decisions.


Inwiefern ist die Regierung fur Rustungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rustungsexporten entwirft Nina Mruk ein mogliches Rustungsexportkontrollsystem der Zukunft. Massstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Lander vor Gefahren schutzt, die von Rustungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung fur das Volk “konkret erfahrbar” sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen fur die gerichtliche Kontrolle von Rustungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rustungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslosung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rustungsexporte in die Verantwortung.

  • By (author) Nina Chiara Mruk