Rücktrittsrechtlicher Aufwendungsersatz nach § 347 Abs. 2 BGB.
By (author) Carsten Wagels
Paperback (Published)
(September 2018)
ISBN: 9783428155033
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Der Rücktritt vom Vertrag verfolgt das Ziel, den vor dem Leistungsaustausch bestandenen Zustand nachzubilden. Einer rechtlichen Beurteilung zwischenzeitlich erfolgter Veränderungen bedarf nicht nur die Frage nach der Haftung für schädigende Einwirkungen. Vielmehr sind auch in Bezug auf Ersatzfähigkeit und Gefahrtragung für freiwillige Vermögenseinsätze des Rückgewährschuldners zahlreiche Probleme ungelöst. Anliegen der Arbeit ist es daher, die Vorschrift des § 347 Abs. 2 BGB in den Gesamtkontext der Regelungen über den Aufwendungsersatz im Bürgerlichen Gesetzbuch zu stellen und auf ihre Sachrichtigkeit hin zu untersuchen.
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Befindet sich eine Vertragsbeziehung wegen der Moglichkeit der Rucktrittsausubung in einer Schwebelage, so obliegt es den Parteien, ihr Verhalten trotz des gegebenenfalls unbedingten und vollstandigen Vollzuges des Vertrages daran auszurichten, dass mogliche Rechte des potenziellen Ruckgewahrglaubigers gewahrt werden. Mit Rucktrittsausubung ist eine rechtliche Beurteilung zwischenzeitlich erfolgter Veranderungen in Bezug auf die Haftung fur Werteinbuaen, aber auch in Bezug auf die Ersatzfahigkeit von Verbesserungen gemeint. Anspruch der Arbeit ist es, die Vorschrift des 347 Abs. 2 BGB in den Gesamtkontext der Regelungen uber den Aufwendungsersatz im Burgerlichen Gesetzbuch zu stellen und auf ihre Sachrichtigkeit hin zu untersuchen. Es zeigt sich unter anderem, dass 347 Abs. 2 BGB einer unabdingbaren Differenzierung nach Art der Aufwendung einerseits und Schutzwurdigkeit der Beteiligten andererseits zuganglich ist. Die uber 347 Abs. 2 i.V.m. 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BGB bewirkte Verknupfung des Ersatzanspruchs fur notwendige Aufwendungen mit der Ruckgewahr des zufallig untergegangenen Leistungsgegenstands ist allerdings verfehlt.
1. Einleitung
Gegenstand der Untersuchung – Aufgabenstellung – Gang der Untersuchung
2. Einführung in die Thematik und Problemstellung
Übersicht über § 347 Abs. 2 BGB – Zweifelsfragen
3. Das System des Aufwendungsersatzes im BGB
Gemeinsamkeiten sämtlicher Aufwendungsersatzfälle – Regelungstechniken außerhalb des Rücktrittsrechts – Ausblick: Anforderungen an ein systemstimmiges Aufwendungsersatzrecht im Rücktrittsfall
4. Rücktrittsrechtliche Rechtsfolgen
Die Reform des Rücktrittsrechts – Das Rückgewährschuldverhältnis nach § 346 BGB
5. Der Aufwendungsersatzanspruch des gutgläubig-unverklagten Rückgewährschuldners
Aufwendungsersatz nach § 347 Abs. 2 Satz 1 BGB – Aufwendungsersatz nach § 347 Abs. 2 Satz 2 BGB
6. Der Aufwendungsersatzanspruch des bösgläubigen oder verklagten Rückgewährschuldners
Grundlagen – Erforderlichkeit der Begrenzung von rücktrittsrechtlichen Aufwendungsersatzansprüchen – Gestaltung der Aufwendungsersatzansprüche des bösgläubigen oder verklagten rücktrittsrechtlichen Rückgewährschuldners
7. Rücktrittsrechtliches Wegnahmerecht
Regelungsbedarf – Inhalt des rücktrittsrechtlichen Wegnahmerechts
8. Wesentliche Ergebnisse und Folgerungen
Wesentliche Ergebnisse – Lösung der gestellten Problematiken – Folgerungen de lege ferenda
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Carsten Wagels
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