Rechtszuweisung und Rechtsschutz bei der erbrechtlichen Auflage
By (author) Niklas Schmelzeisen
Hardback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428194292
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Bei der erbrechtlichen Auflage ist bislang vieles ungeklart. Offen und umstritten ist etwa die fur die Gestaltungspraxis ausserst relevante Frage, ob der Vollziehungsbefugte zugleich Begunstigter einer Auflage sein kann. Die Arbeit untersucht die dogmatische Struktur der Auflage, um dieses komplexe Rechtsinstitut unter Berucksichtigung seiner rechtshistorischen Grundlagen in das Zivilrechtssystem einzufugen und die Anwendungsfragen anschliessend systematisch koharenten Losungen zufuhren zu konnen.
English summary: The Testamentary Burden. Allocation of Rights and Legal Protection: The testamentary burden (section 1940 of the German Civil Code) regularly confronts courts and legal experts with complex questions regarding its application. This work examines the dogmatic structure of the testamentary burden, taking into account its legal-historical foundations and the fundamental principles of German private law. On this basis, the work develops systematically coherent solutions to the as yet unresolved issues in the application of the testamentary burden. German description: Die erbrechtliche Auflage ( 1940, 2192 ff. BGB) schafft eine Pflicht des mit ihr Beschwerten, der keine Berechtigung einer lebenden Person gegenubersteht. Sie erscheint daher auf den ersten Blick als Fremdkorper in einem Privatrechtssystem, dessen Regelungsgegenstand die Zuweisung von Rechten ist. Die dogmatischen Grundlagen der erbrechtlichen Auflage sind bis heute nicht abschliessend geklart. Daraus resultiert eine Vielzahl an Problemen und Unsicherheiten bei der praktischen Anwendung dieser Rechtsfigur. Die Arbeit entwickelt unter Berucksichtigung der rechtsgeschichtlichen Grundlagen der Auflage eine Einordnung der erbrechtlichen Auflage in das Privatrechtssystem, um auf dieser Basis im Anschluss die Anwendungsprobleme systematisch koharenten Losungen zuzufuhren. Die Auflage erweist sich dabei als ein erbrechtliches Gestaltungsinstrument, das trotz struktureller Schwachen uber ein genuin eigenes Anwendungsgebiet verfugt.
A. Einleitung
Problemaufriss – Zielsetzung und Gang der Untersuchung
B. Rechtshistorische Grundlagen der Auflage
Rechtsgeschichtliche Methode – Römisches Recht – Rezeption des modus in der
Pandektenwissenschaft – Der modus in den Partikularrechtsordnungen – Die Auflage in
der Entstehungsgeschichte des BGB – Fazit
C. Struktur des Privatrechts
Privatrecht als System der Zuweisung – Verhältnis zwischen Substanzrecht und
Schutzrecht – Die Forderung als Herrschaftsrecht über die Leistungshandlung des
Schuldners – Verhältnis zwischen Pflicht und Recht – Rechtliche Struktur der
Forderung – Fazit und Ausblick
D. Struktur der Auflage nach abweichenden Privatrechtskonzeptionen
Imperativentheorie – Normsetzungstheorie – Lehre vom Institutionenschutz – Fazit
E. Struktur der Auflage im Privatrechtssystem nach herkömmlichem Verständnis
Überblick – Verpflichtung des Beschwerten – Berechtigung – Die Auflage als
Substanzrecht des Erblassers
F. Rechtsfolgen des Verständnisses der Auflage als Substanzrecht des Erblassers
Rechtsstellung des Vollziehungsbefugten – Rechtsstellung des Begünstigten –
Rechtsstellung des Inhabers des Anspruchs aus § 2196 BGB – Rechtsstellung des
Erblassers – Ausschluss des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung – Personenidentität
von Vollziehungsbefugtem und Begünstigtem – Personenidentität von
Bereicherungsgläubiger und Begünstigtem – Gestaltungsfreiheit des Erblassers –
Auflage ohne Vollziehungsbefugnis
- By (author) Niklas Schmelzeisen
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