Der Einfluss Europas auf das BGB.
Gesetzgebungstechnik europarechtlich veranlasster Änderungsgesetze.
By (author) Katharina Wagner
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428148493
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB unter dem zunehmenden europäischen Einfluss verändert hat. Zu diesem Zweck werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Die Verfasserin zeigt dabei zahlreiche Probleme auf und macht Verbesserungsvorschläge.
In jungerer Vergangenheit unterliegen mehr und mehr auch zentrale Materien des Zivilrechts europaischem Einfluss. Viele Bereiche des BGB dienen daher mittlerweile der Umsetzung europaischer Richtlinien. Angesichts dieser Entwicklung widmet sich die Arbeit der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB hierdurch verandert hat. Hierzu werden das Recht der Allgemeinen Geschaftsbedingungen, das Verbrauchsguterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele fur europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Untersucht wird insbesondere, ob sich gesetzestechnische Auffalligkeiten zeigen und inwieweit diese tatsachlich auf den europaischen Vorgaben beruhen. Die Autorin legt dar, dass viele Problempunkte vermieden werden konnten und unterbreitet oftmals Verbesserungsvorschlage. Dabei begruat sie die Entscheidung des nationalen Gesetzgebers, die Umsetzung der europaischen Richtlinien im BGB selbst vorzunehmen.
A. Einleitung
B. Einführung in einzelne Begrifflichkeiten der Gesetzgebungstechnik
Grundformen eines Gesetzes – Begriff und Abgrenzung einzelner besonderer Mittel der Gesetzestechnik – Grad der Abstraktion, Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe – Gesetzessystematik
C. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nationale Ausgangslage – Quellen europarechtlichen Einflusses und ihre nationale Umsetzung – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Vergleich der Gesetze nach ihrem äußeren Erscheinungsbild – Analyse der Gesetzeslage im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Gesamtfazit zur Untersuchung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
D. Verbrauchsgüterkaufrecht
Quellen des europarechtlichen Einflusses – Nationale Umsetzung und Ausgangslage – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Das äußere Erscheinungsbild des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 – Analyse der Gesetzeslage im Verbrauchsgüterkaufrecht – Gesamtfazit zur Untersuchung des Verbrauchsgüterkaufrechts
E. Das Recht der besonderen Vertriebsformen und der Verbraucherverträge im Allgemeinen
Quellen des europarechtlichen Einflusses – Nationale Umsetzung – Vergleich des Gesetzgebungsverfahrens – Vergleich der Gesetze nach ihrem äußeren Erscheinungsbild – Analyse der Gesetzeslage im Recht der besonderen Vertriebsformen – Gesamtfazit zur Untersuchung des Rechts der besonderen Vertriebsformen und der Verbraucherverträge im Allgemeinen
F. Die Verortung der Verbraucherschutzmaterien. Integration in das BGB, zahlreiche Sondergesetze oder ein Verbraucherschutzgesetzbuch?
G. Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Katharina Wagner
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