Causa Simulata – Gesetzesumgehungen als Scheingeschäft.

By (author) Philipp Lerch

Book cover: Causa Simulata – Gesetzesumgehungen als Scheingeschäft.

Extent: 168 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Series volume number: 537

Language: German

Paperback (Published)

(October 2021)

ISBN: 9783428184064

6.18 x 9.17 inches

Price: $89.00

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Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Als Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird die Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungskonstellation daher rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre vom Scheingeschäft zu fassen ist.


Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmaaig nicht als Scheingeschaft eingeordnet: Ein Umgehungsgeschaft sei in seinen intendierten Rechtsfolgen ernstgemeint, womit 117 BGB keine Anwendung fande. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Insbesondere wird die Lehre von der Causa (Rechtsgrund) als qualifikationsentscheidendes, historisch gewachsenes Kriterium in ihrer historischen Dimension herausgearbeitet. Die Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird in der Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenuber dem wirklich verfolgten Geschaftszweck identifiziert. Hierzu untersucht der Autor insbesondere die Rechtsnatur der Causa. Er kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungssituation rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre von der Simulation zu fassen ist. Hierdurch wird eine rechtliche Qualifikation erzwungen, die das dem geschaftlich verfolgten Zweck angemessene Normenregime Anwendung finden lasst.

1. Einleitung
2. Historische Betrachtung
3. Artifizielle Vertragsgestaltungen in fremden Rechtsordnungen
4. Artifizielle Vertragsgestaltungen als Gesetzesumgehung
5. Der Wiederkauf zu Sicherungszwecken als paradigmatischer Fall artifizieller Vertragsgestaltungen
6. Artifizielle Vertragsgestaltungen unter dem aktuellen Verständnis vom Scheingeschäft
7. Die Qualifikation als methodischer Ausgangspunkt
8. Simulation der Causa als Wesensmerkmal artifizieller Vertragsgestaltungen
9. Fallstudien artifizieller Vertragsgestaltungen
10. Ergebnisse und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis

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