Rechtsverstosse bei stadtebaulichen Planungen

Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit

edited by Willy Spannowksy and Andreas Hofmeister

Book cover: Rechtsverstosse bei stadtebaulichen Planungen

Extent: 136 pages

Publisher: Lexxion

Subjects: Law

Language: German

Paperback (Published)

(January 2017)

ISBN: 9783869653044

Price: $43.00

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Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstosse ziehen die Unwirksamkeit stadtebaulicher Plane nach sich. Es gibt jedoch eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und Abwagungsmangel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis mit der stadtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden werden kann. Der vorliegende Band ist anlasslich der unter der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU Kaiserslautern durchgefuhrten Tagung “Rechtsverstosse bei stadtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit” entstanden und enthalt die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vortrage. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtliche von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmoglichkeiten auszuleuchten. Behandelt wurden ausserdem die Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Lander fur die Kommunen haben.


Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstosse ziehen die Unwirksamkeit stadtebaulicher Plane nach sich. Es gibt jedoch eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und Abwagungsmangel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis mit der stadtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden werden kann. Der vorliegende Band ist anlasslich der unter der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU Kaiserslautern durchgefuhrten Tagung “Rechtsverstosse bei stadtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit” entstanden und enthalt die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vortrage. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtliche von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmoglichkeiten auszuleuchten. Behandelt wurden ausserdem die Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Lander fur die Kommunen haben.

  • Edited by Andreas Hofmeister
  • Edited by Willy Spannowksy