Rechtsmissbrauch im Zivilprozess.
By (author) Tobias Leidner
Paperback (Published)
(January 2019)
ISBN: 9783428156429
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
On back order
Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzuge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunachst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoaes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung uber gesetzesimmanente zu gesetzesubersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schliealich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie auaergerichtlichen Bereich reflektiert.
Einführung in die Thematik
1 Teil: Problem- und Materialerfassung
Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot – Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung
2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik
Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht – Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung
3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots
Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele – Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots – Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs – Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda?
4. Teil: Schluss
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Tobias Leidner
Other Titles in this Series
Das Adhäsionsverfahren im neuen Gewand.
Ein dogmatischer, rechtstatsächlicher und rechtsvergleichender Beitrag zur Behandlung zivilrechtlicher Ansprüche im Strafverfahren.
Volume 223
Die kumulative Anordnung von Informationsbeschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung.
Eine Untersuchung unter rechtlichen, rechtstatsächlichen und kriminologischen Aspekten.
Volume 200
Die Reformen des Beweisantragsrechts aus § 244 StPO durch das “Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens” (2017) und das “Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens” (2019)
und ihre Auswirkungen auf den Beschuldigten
Volume 316
Die Erinnerungsbefugnis Dritter in der Mobiliarzwangsvollstreckung.
Zugleich Gedanken zur Verfahrensnatur der Erinnerung und zur Rechtskraft der Erinnerungsentscheidung.
Volume 5
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Vom rechtsgenügenden Beweis.
Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung.
Volume 79
Datenschutz vor Gericht
Die Anforderungen der DSGVO an gerichtliche Datenverarbeitungen am Beispiel des Umgangs mit Prozessakten
Volume 326
Strafverfolgung und die Cloud.
Strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen und deren völkerrechtliche Grenzen.
Volume 254
Normenkontrolle durch Feststellungsklage?
Ein Beitrag zur Frage des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes gegen rechtwidrige Normen.
Volume 20
Die Rechtsschutzzone der Feststellungsklage im Zivil- und Verwaltungsprozeß.
Studien zur Fortentwicklung des Rechtsschutzverhältnisses.
Volume 57
Richterliche Rechtserkenntnis.
Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat.
Volume 92
Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss.
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 227
Rechtskraftdurchbrechungen von Strafentscheidungen im Wechsel der politischen Systeme.
Eine rechtsvergleichend-historische Untersuchung des Strafverfahrens in Österreich, der NS-Zeit, der DDR und der Bundesrepublik unter besonderer Berücksichtigung der Nichtigkeitsbeschwerde und der Kassation.
Volume 190
Das verfahrenseinleitende Schriftstück in Art. 27 Nr. 2 EuGVÜ, Lugano-Übereinkommen und in Art. 6 Haager Unterhaltsübereinkommen 1973.
Begriffsbestimmung auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung zu Verfahrensänderungen und deren Mitteilung an den abwesenden Beklagten im Recht der Mitgliedstaaten.
Volume 135
Die audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im Ermittlungsverfahren gemäß § 136 Abs. 4 StPO
Ein Beitrag zur Wahrheitsfindung im Strafprozess
Volume 307
Verbandsklagen im Individualinteresse.
Die Verschiebung der Parteirollen und ihre Eingliederung in die Zivilprozessordnung im Rahmen der Musterfeststellungsklage und der Richtlinie über Verbandsklagen.
Volume 294
Die Auswirkungen des Strafprozesses auf den Zivilprozess in Deutschland und Frankreich.
Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Betrachtung.
Volume 242
Die Grenzen der Rechtskraft des Zivilurteils im Recht der Vereinigten Staaten.
Eine Darstellung mit rechtsvergleichenden Anmerkungen.
Volume 35
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
