Rechtsfragen der Eingruppierung im öffentlichen Dienst
By (author) Milena Herbig
Paperback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783428193356
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Tatigkeitsmerkmale der Entgeltordnungen im offentlichen Dienst haben eine mehr als hundertjahrige Geschichte, in der sie bedeutenden gesellschaftlichen und technischen Veranderungen ausgesetzt waren. Mit Blick auf die Auswirkungen dieser Veranderungen analysiert die Arbeit das System der Eingruppierung. Sie stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen dar und setzt sich mit Rechtsfragen zur Feststellung von Arbeitsvorgangen sowie der Auslegung der Tatigkeitsmerkmale auseinander.
English summary: Legal Issues of Pay Grade Classification in the Public Sector in Germany: Job classifications for the renumeration system in the public sector boast a history more than one hundred years. The work analyses the system of classification with a view to the effects of the significant social and technical changes during this period. It presents the legal context of international, EU, constitutional and ordinary law, and deals with legal issues relating to the identification of work processes and the interpretation of job classifications. German description: Die Arbeit analysiert das System der Eingruppierung im offentlichen Dienst. Sie arbeitet heraus, nach welchen Kriterien sich die Entgelthohe richtet, wie diese sich im Laufe der Zeit verandert haben und wie sich gesellschaftliche und technische Veranderungen auswirken. Dargestellt werden die Rahmenbedingungen des Volker-, Unions-, Verfassungs- und des einfachen Rechts. Vor deren Hintergrund setzt sich die Arbeit mit Rechtsfragen bei der Feststellung von Arbeitsvorgangen als massgebliche Bewertungseinheit fur die Eingruppierung sowie mit der Auslegung von Tatigkeitsmerkmalen der Entgeltordnungen auseinander. Sie stellt fest, dass sich technische und gesellschaftliche Veranderungen nicht unbedingt auf die Eingruppierung auswirken. Dies betrifft auch sogenannte systemrelevante Tatigkeiten, deren gesellschaftlicher Wert zwar bei der Auslegung und Subsumtion der Tatigkeitsmerkmale berucksichtigt werden kann, dies aber im Ergebnis meist nicht zu einer hoheren Eingruppierung fuhrt.Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Willi-Blumel-Preis 2025.
A. Einleitung Eingruppierung - Offentlicher Dienst - Ziel der Arbeit - Gang der Arbeit B. Regelungen zur Eingruppierung im offentlichen Dienst Uberblick uber die bestehenden Regelungen - Grundsatze der Eingruppierung - Parallelen zum Besoldungsrecht - Entstehung und Entwicklung - Eingruppierung als Arbeitsbewertung C. Rechtlicher Rahmen Volkerrecht - Europarecht - Verfassungsrecht - Einfaches Recht - Auslegung von Tarifvertragen D. Arbeitsvorgang Begriff - Rechtsprechung vor Einfuhrung des Arbeitsvorgangs 1975 - Grosse Arbeitsvorgange - Rechtserhebliches Ausmass E. Tatigkeitsmerkmale Berufsbilder - Kenntnisse und Fertigkeiten - Auswirkung der Tatigkeit F. Systemrelevante Tatigkeiten Geschichte des Begriffs - Systemrelevanz einer Tatigkeit als Kriterium fur die Entgelthohe - Berucksichtigung bei der Auslegung der Entgeltordnungen G. Ergebnisse Struktur der Eingruppierungsregelungen - Entgeltgestaltung als Aufgabe der Tarifvertragsparteien - Tarifautonomie und andere rechtlich geschutzte Interessen - Figur des Arbeitsvorgangs - Bewertung der Tatigkeiten durch die Entgeltordnungen - (Keine) hohere Bewertung von systemrelevanten Tatigkeiten Anhang 1: Ubersicht der Vorganger-Tarifvertrage von TVoD und TV-L Anhang 2: Tarifnormen Angestellte - Arbeiter:innen - Aktuelle Tarifvertrage, A. Einleitung
Eingruppierung – Öffentlicher Dienst – Ziel der Arbeit – Gang der Arbeit
B. Regelungen zur Eingruppierung im öffentlichen Dienst
Überblick über die bestehenden Regelungen – Grundsätze der Eingruppierung – Parallelen zum Besoldungsrecht – Entstehung und Entwicklung – Eingruppierung als Arbeitsbewertung
C. Rechtlicher Rahmen
Völkerrecht – Europarecht – Verfassungsrecht – Einfaches Recht – Auslegung von Tarifverträgen
D. Arbeitsvorgang
Begriff – Rechtsprechung vor Einführung des Arbeitsvorgangs 1975 – »Große« Arbeitsvorgänge – Rechtserhebliches Ausmaß
E. Tätigkeitsmerkmale
Berufsbilder – Kenntnisse und Fertigkeiten – Auswirkung der Tätigkeit
F. »Systemrelevante Tätigkeiten«
Geschichte des Begriffs – »Systemrelevanz« einer Tätigkeit als Kriterium für die Entgelthöhe – Berücksichtigung bei der Auslegung der Entgeltordnungen
G. Ergebnisse
Struktur der Eingruppierungsregelungen – Entgeltgestaltung als Aufgabe der Tarifvertragsparteien – Tarifautonomie und andere rechtlich geschützte Interessen – Figur des Arbeitsvorgangs – Bewertung der Tätigkeiten durch die Entgeltordnungen – (Keine) höhere Bewertung von »systemrelevanten« Tätigkeiten
Anhang 1: Übersicht der »Vorgänger-Tarifverträge« von TVöD und TV-L
Anhang 2: Tarifnormen
Angestellte – Arbeiter:innen – Aktuelle Tarifverträge
- By (author) Milena Herbig
»Im Ergebnis ist die Dissertation der Autorin sowohl rechtshistorisch als auch für Anwender:innen lohnend und vermittelt nicht nur ein vertieftes Verständnis für das Eingruppierungsrecht des öffentlichen Dienstes, sondern weckt Interesse an der Klärung darüber hinausgehender ergänzender Fragestellungen.« Sebastian Baunack, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 6/2025
»Die Arbeit beeindruckt allein schon durch den Umfang der aufgearbeiteten Rechtsprechung und Literatur. Sie ist aber nicht nur eine Materialsammlung, sondern leistet einerseits eine vertiefte Auseinandersetzung mit den aktuellen Rechtsfragen und andererseits eine wertvolle Systematisierung der zahlreichen tariflichen Tätigkeitsmerkmale. Für den Praktiker des Eingruppierungsrechts bieten vor allem die Ausführungen zum Begriff des Arbeitsvorgangs und zur Systematisierung der tariflichen Tätigkeitsmerkmale eine gewinnbringende Lektüre […] Sie hat hierbei die Diskussion über die Rechtsfragen des Eingruppierungsrechts in beachtlicher Weise fortentwickelt.« Dr. Eberhard Natter, in: Recht der Arbeit, 5/2025
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