Rechtfertigung und Beweisverbot.
By (author) Samuel Strauß
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428189304
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Arbeit behandelt die dogmatisch stimmige Begrundung von Beweisverboten im Straf- und Zivilprozess im Kontext solcher Beweismittel, die von Privatpersonen auf eigene Initiative erlangt wurden. Untersucht werden dabei vornehmlich die Zusammenhange zwischen materiell-rechtlichen Verhaltensvorgaben und prozessualen Rechtsfolgen. Der Autor differenziert zwischen verschiedenen Zeitpunkten und beleuchtet dabei zivil-, datenschutz- und strafrechtliche Vorschriften.
English summary: Justification and Prohibition of Evidence: This thesis deals with the dogmatically coherent justification of prohibitions of proof in criminal and civil proceedings in the context of evidence obtained by private individuals on their own initiative. It primarily examines the relations between substantive conduct requirements and procedural legal implications. The author differentiates between several points in time and thereby sheds light on provisions of civil law, data privacy law and criminal law. German description: Die Suche nach Beweisverboten beschaftigt die Lehre vom Straf- sowie vom Zivilprozessrecht ebenso wie deren Begrundung seit Jahrzehnten. Da ausdruckliche Regelungen kaum bestehen, ist dieses Themenfeld mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden. In besonderem Ausmass betrifft dies Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen aufgefunden wurden, sondern eigeninitiativ durch Privatpersonen. Schwierigkeiten bereitet dabei vor allem die Frage, welche Zusammenhange zwischen einem materiell-rechtlich relevanten Verstoss und einem etwaigen prozessualen Beweisverbot bestehen.Die Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Interdependenzen fur das Straf- und das Zivilverfahren vollstandig aufzuzeigen. Ausgehend von den Vorschriften des Zivil-, Datenschutz- und Strafrechts werden dabei – entgegen der bislang vorherrschenden Perspektive – prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt. Diese ebnen dann den Weg zu einem dogmatisch stimmigen Beweisverbotskonzept.
Einleitung
1. Grundlagen
Terminologie der Beweisverbote – Kategorien der eigeninitiativen Beweismittelsuche – Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht – Stand und Defizite der Diskussion
2. Grenzen der privaten Beweismittelsuche
Zivilrecht – Allgemeines Persönlichkeitsrecht – Datenschutzrecht – Strafrecht – Auswirkungen der (Un)Verwertbarkeit auf die materielle Rechtmäßigkeit der eigeninitiativen Beweismittelsuche
3. Erste allgemeine Folgerungen für die Beweisverbotslehre
Zirkelschluss zwischen materieller und formeller Bewertung – Folgen für die Entwicklung prozessualer Beweisverbote – Perspektivwechsel: Der erneute Blick auf die eigeninitiative Beweismittelsuche
4. Übergabe an die staatlichen Strafverfolgungsbehörden
Strafrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Datenschutzrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Kunsturhebergesetzliche Betrachtung des Übergabeaktes
5. Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen Verfahren
Der rechtliche Rahmen für innerprozessuales Verhalten – Strafrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Datenschutzrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Zivilrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens
6. Zusammenfassung, Ausblick und legislatorischer Handlungsbedarf
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Überprüfung im Einzelfall – Legislatorischer Handlungsbedarf
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Samuel Strauss completed his law studies at the University of Constance in 2017, having started in 2012. During this time, he worked for several years as a research assistant for Prof. Dr. em. Rudolf Rengier. From 2017 to 2022, he worked as a research assistant at the Chair of German and European Criminal Law and Criminal Procedure, IT Criminal Law and Philosophy of Law of Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. at the University of Constance and received his doctorate. In April 2024, he completed his legal training with the second state examination and has since been a habilitation candidate and research assistant at the chair of Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. at the University of Constance.
- By (author) Samuel Strauß
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