Tatrichterliche Beurteilungsspielräume im materiellen Strafrecht
Eine dogmatische und rechtstheoretische Untersuchung zur Revisibilität der tatrichterlichen Rechtsanwendung in Fällen unbestimmter Tatbestandsmerkmale
By (author) Alina Herrmann
Paperback (Published)
(December 2024)
ISBN: 9783428193165
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Seit geraumer Zeit ist in der Revisionspraxis zu beobachten, dass die Revisionsgerichte die Nachprufung des tatrichterlichen Rechtsanwendungsvorgangs in gewissen Fallen unbestimmter Tatbestandsmerkmale uber die Annahme eines tatrichterlichen Beurteilungsspielraums auf eine reine Vertretbarkeitskontrolle beschranken. Die Arbeit widmet sich der dogmatischen Untersuchung dieser Rechtsfigur und begibt sich auf die Suche nach einem normativ angelegten Legitimationskonzept fur die geltende Praxis.
English summary: Freedom of Judicial Assessment in Substantive Criminal Law. A Dogmatic and Legal-Theoretical Investigation into the Revisability of the Law Application by the Courts in Cases of Indeterminate Elements of the Offense: For some time now, it has been observed in judicial practice that the appellate courts limit the review of the factual application of the law in certain cases of indeterminate facts to a mere review of justifiability by assuming a freedom of judicial assessment. The present work is dedicated to the dogmatic examination of this legal figure and embarks on a search for a normative legitimation concept for the current practice. German description: Seit geraumer Zeit ist in der Revisionspraxis zu beobachten, dass die Revisionsgerichte die Nachprufung des tatrichterlichen Rechtsanwendungsvorgangs in gewissen Fallen unbestimmter Tatbestandsmerkmale uber die Annahme eines tatrichterlichen Beurteilungsspielraums auf eine reine Vertretbarkeitskontrolle beschranken. Die Arbeit widmet sich der dogmatischen Untersuchung dieser Rechtsfigur und begibt sich auf die Suche nach einem normativ angelegten Legitimationskonzept fur die geltende Praxis. Uber eine Auseinandersetzung mit verschiedenen potenziellen Begrundungsansatzen schliesst sich die Autorin im Ergebnis einem rechtstheoretischen Begrundungsmodell an und erarbeitet die daraus folgenden Konsequenzen fur den revisionsgerichtlichen Prufungsumfang in Fallen unbestimmter Tatbestandsmerkmale.
Einleitung
Zum Prüfungsumfang im Revisionsverfahren – Zur Revisibilität unbestimmter Rechtsbegriffe – Zum Gang der Untersuchung
1. Tatrichterliche Beurteilungsspielräume im materiellen Strafrecht: Begriffsverständnis
Beurteilungsspielraum – Beurteilungsspielräume in der Revisionsrechtsprechung
2. Verfassungsrechtliche Relevanz von tatrichterlichen Beurteilungsspielräumen
Gesetzlichkeitsprinzip, Art. 20 Abs. 3 Hs 2, 103 Abs. 2 GG – Gebot effektiven Rechtsschutzes – Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG – Anspruch auf den gesetzlichen Richter, Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG – Zwischenergebnis: Normatives Begründungserfordernis
3. Begründungskonzepte für tatrichterliche Beurteilungsspielräume
Begründungsdefizit in der Rechtsprechung – Begründung mit justizökonomischen Aspekten – Verwaltungsrechtliche Begründung – Begründung mit der Leistungsmethode – Begründung mit dem Zweck der Revision – Erklärung über das Fehlen einer Gesetzesverletzung i. S. d. § 337 StPO
4. Praktische Auswirkungen des Begründungskonzeptes
Überprüfung am Maßstab der konkretisierenden Relevanzregeln – Überprüfung der tatgerichtlichen Entscheidungsbegründung
5. Kritische Würdigung des Konzeptes
Tatrichterliche Beurteilungsspielräume als revisionsgerichtliche Rechtsfortbildung – Fehlende Konsistenz? – Fallgruppenbezogene Kritik – Abgrenzung zur beschränkten Revisibilität der tatrichterlichen Beweiswürdigung – Sonstige verfassungsrechtliche Kritikpunkte
Schlussbetrachtung
- By (author) Alina Herrmann
»Allen, die sich in Wissenschaft und Praxis mit dem Revisionsrecht befassen, kann es daher als lohnende Lektüre uneingeschränkt empfohlen werden.« Prof. Dr. Michael Heghmanns, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 5/2026
»Insgesamt hat Alina Herrmann eine überzeugend aufgebaute, zugleich kompakte und gehaltvolle, gut lesbare und besonders in den grundlegenden Passagen überzeugende Arbeit vorgelegt. Sie wird die gewiss noch nicht abgeschlossene Diskussion auf diesem Feld befruchten.« Dr. Thomas Harden, in: Zeitschrift für internationale Strafrechtswissenschaft, 2/2026
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