Zur Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs.
By (author) Florian Alexander Kirsch
Paperback (Published)
(October 2014)
ISBN: 9783428144624
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Das Gesetzlichkeitsprinzip bildet einen Grundpfeiler rechtsstaatlichen Strafens. Gleichwohl wird die Frage, ob und in welchem Umfang aus ihm nicht nur Anforderungen an die Formulierung und Anwendung der Tatbestände des BT, sondern auch der Regeln des AT erwachsen, bislang allenfalls kursorisch behandelt. Der Autor bündelt die Diskussion und führt diese weiter, indem er sie auf eine solide verfassungsrechtliche Basis stellt und die vom Bundesverfassungsgericht vorangetriebene Fortbildung der Verbürgungen des Nullum-crimen-Satzes fruchtbar macht.
Die Frage, ob bzw. inwieweit der Nullum-crimen-Satz nicht nur Anforderungen an die Tatbestände des BT, sondern auch an die Zurechnungs- und Vorrangregeln des AT stellt, liegt auf einer Schnittstelle von Strafrecht, allgemeiner Methodenlehre und Verfassungsrecht. Bislang ist sie allerdings unzureichend beantwortet. Normen wie § 13 I StGB werfen im Hinblick auf ihre ausreichende gesetzliche Bestimmtheit nach wie vor Zweifel auf. Ebenso erscheint weiterhin unklar, wie bei solchen Normen die Überschreitung ihrer semantischen Grenzen und damit der Verstoß gegen das Analogieverbot festgestellt werden soll. Mit der vorliegenden Arbeit führt der Autor die Problematik einer verfassungsrechtlich abgesicherten und praxisgerechten Lösung zu. Im Wege einer präziseren Bestimmung des Gewährleistungsgehaltes von Art. 103 II GG begründet er, warum an die gesetzliche Bestimmtheit der Regelungen des AT nur abgeschwächte Anforderungen zu stellen sind. Gleichzeitig werden die Leistungen von Rechtsanwendung und Rechtslehre bei der hier notwendigen Präzisierung anerkannt, aber auch verstärkt in die Pflicht genommen.
A. Einleitung
Problemaufriss – Der Satz nullum crimen, nulla poena sine lege und seine Ausformungen im Überblick – Verhältnis der Einzelverbürgungen zueinander – Kritik am »strafrechtlichen Grundmodell« – Gang der Untersuchung
B. Historische Entwicklung mit Blick auf die verfolgten Zwecke, internationaler Überblick
Historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips unter Berücksichtigung des Verhältnisses zum Allgemeinen Teil – Grundgedanken und Zwecke des Gesetzlichkeitsprinzips i.d.F. des Art. 103 II GG – Überblick über die internationale Entwicklung und Verbreitung des Gesetzlichkeitsprinzips – Zusammenfassung der Ergebnisse des Kapitels
C. Bisheriger Verlauf der Diskussion um die Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips im Allgemeinen Teil anhand des Beispiels Analogieverbot
Streitstand – Notwendigkeit eines Neuansatzes
D. Begriffsbestimmung
Allgemeiner Teil – Bestimmtheitsgebot – Analogieverbot
E. Verfassungsrechtliche Natur und Struktur des Art. 103 II GG: Einbettung der AT-Problematik in die Verfassungsstruktur des Art. 103 II GG
Verfassungsrechtliche Natur von Art. 103 II GG: Grundrecht, grundrechtsähnliches Recht oder Schranken-Schranke? – Verfassungsrechtliche Struktur des Art. 103 II GG und die »immanenten Grenzen« – Gewährleistungsgehalt des Art. 103 II GG bezüglich des Allgemeinen Teils
F. Die Wirkungsweise von Art. 103 II GG im AT anhand von Beispielen
Versuchte Beihilfe – Fahrlässige Mittäterschaft – Actio libera in causa
G. Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Florian Alexander Kirsch studierte an der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Deutsche und Internationale Strafrechtspflege, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht. Im Juni 2011 absolvierte er dort seine Erste Juristische Prüfung. Anschließend promovierte er bei Professor Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, LL.M. (Harvard), an dessen Lehrstühlen in Saarbrücken und Bonn er bis September 2014 arbeitete. Die Dissertation wurde durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes gefördert. Seit August 2013 ist er Referendar am OLG Saarbrücken.
- By (author) Florian Alexander Kirsch
»Dem Verf. ist eine höchst anregende und scharfsinnig argumentierende Studie zur Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips (nicht nur) im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs zu verdanken, die eine Vielzahl rechts- und verfassungstheoretischer Probleme anspricht und unter umfassender Verarbeitung des Schrifttums präzise erörtert.[...]« Prof. Dr. Ulfrid Neumann, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 11/2016
»Insgesamt gelingt es Kirsch, ein eher abstraktes Thema anhand unterschiedlicher Beispiele praktisch greifbar zu machen. Die Arbeit beschäftigt sich nicht allein mit dogmatischen Problemen, sondern zeigt auch für die Praxis relevante Probleme in diesem Themenkomplex auf. Sie zeigt dabei auf eindrucksvolle Weise das Zusammenspiel von Strafrecht und Verfassungsrecht, sowie das Verhältnis von Bestimmtheitsgebot und Analogieverbot auf. Aber auch unabhängig vom strafrechtlichen Bezug ermöglicht die Arbeit dem Leser ein tieferes Verständnis der Systematik des Art. 103 Abs. 2 GG.« Nicolas Mohr, in: Neue Kriminalpolitik, 27. Jg., 3/2015
—
Other Titles in this Series
Die Struktur des “voluntativen Schuldelements”.
Zugleich eine Analyse des Verhältnisses von Schuld und positiver Generalprävention.
Volume 85
Der Laienjournalismus im Internet als Teil der Medienöffentlichkeit im Strafverfahren.
Neue Herausforderungen durch die Entwicklung des Web 2.0.
Volume 223
“Ehrenmorde” im Wandel des Strafrechts.
Eine vergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des römischen, französischen, türkischen und deutschen Rechts.
Volume 208
Die Würde des Tiers.
Eine verfassungsrechtliche Neupositionierung des Tiers als Subjekt und deren Auswirkung auf das einfache Recht am Beispiel eines strafrechtlichen Mindestschutzes.
Volume 316
Das Rechtsgut des § 176 StGB.
Zugleich ein Beitrag zur Leistungsfähigkeit des Rechtsgutsbegriffs als Hilfsmittel der Auslegung.
Volume 259
Fairness als Teilhabe – Das Recht auf konkrete und wirksame Teilhabe durch Verteidigung gemäß Art. 6 EMRK.
Ein Beitrag zur Dogmatik des fairen Verfahrens in europäischen Strafverfahren und zur wirksamkeitsverpflichteten Konventionsauslegung unter besonderer Berücksichtigung des Rechts auf Verteidigerbeistand.
Volume 185
Die Leugnung von historischen Tatsachen als Straftatbestand im internationalen Vergleich.
Volume 307
Gnade und Gesetz.
Zum Verhältnis des Begnadigungsrechts zu seinen gesetzlichen Alternativregelungen.
Volume 278
Der Konflikt zwischen Eigenverantwortung und Mitverantwortung im Strafrecht.
Eine kritische Untersuchung der gegenwärtigen Rechtsprechungspraxis zum Problembereich der Selbsttötung und Selbstgefährdung.
Volume 244
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Menschenrechtlicher Schutz neuronaler Aktivität
Menschenrechtliche Anforderungen an die Regulierung nicht-medizinischer Neurotechnologien
Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
Eine Analyse der Entscheidungen menschenrechtlicher Kontrollinstitutionen
Rechtsstaatliche Anforderungen im Zivilprozess
Tagungsband des Türkisch-Japanisch-Deutschen Rechtssymposiums vom 23. bis 25. November 2023
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Umweltschutz und EU-Beihilfenrecht
Die Berücksichtigung und Bedeutung von Umweltschutzaspekten im EU-Beihilfenrecht – nach dem more economic approach ein "ever greener approach"?
