Modernisierungsmaßnahmen und Besitzschutzrecht bei Mietverhältnissen
Zur Förderung der Gebäudesanierung im Mietrecht und ihrer Behinderung durch possessorische Besitzschutzansprüche
By (author) Anna Florina Polke
Paperback (Published)
(January 2026)
ISBN: 9783428196128
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Gegenstand der Arbeit ist eine kritische Würdigung
der mit dem Mietrechtsänderungsgesetz von 2013 neu eingefügten Regelungen zur
Durchführung einer Modernisierung bei Wohnraummietverhältnissen und ihrer
finanziellen Folgen aus Mietersicht. Zudem wird untersucht, ob der Mieter sich mit
den possessorischen Besitzschutzansprüchen erfolgreich gegen die Modernisierung
seines Vermieters wenden kann.
Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz reformierte der
Gesetzgeber 2013 das Recht zur Modernisierung von vermietetem Wohnraum. Hierbei stand
die im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegende energetische Modernisierung im
Vordergrund. Der erste Teil der Arbeit zeigt, warum die Regelungen zur Durchführung
einer Modernisierung und zu den finanziellen Folgen aus Mietersicht kritisch gesehen
werden können. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich den possessorischen
Besitzschutzansprüchen, mit denen der Mieter sich gegen die Modernisierung seines
Vermieters wenden kann. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf der Fragestellung, ob
eine Modernisierung eine Besitzstörung darstellt und ob es sich bei der
mietrechtlichen Duldungspflicht um eine gesetzliche Gestattung handelt. Es werden
auch die praktischen Folgen beleuchtet, wie dass der duldungspflichtige Mieter die
Modernisierung nur zeitweise behindern, letztlich aber nicht verhindern kann, sowie
die mit diesem Vorgehen verbundenen Risiken.
1. Einleitung
2. Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen und anschließende Mieterhöhung – eine
Darstellung der §§ 555b–555f, 536 Abs. 1a, 558, 559–559c BGB
3. Kritische Würdigung aus Mietersicht
4. Schuldrechtlicher Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch des Mieters nach § 535
Abs. 1 S. 2 BGB
5. Einführung in das Besitzschutzrecht des BGB
6. Besitzschutzansprüche des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters
7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Fazit
- By (author) Anna Florina Polke
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