Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums
By (author) Jendrik Eberhard Wüstenberg
Paperback (Published)
(August 2024)
ISBN: 9783428192298
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
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Die Arbeit uberpruft die Uberzeugungskraft der herrschenden Auffassung, dass es hergebrachte Grundsatze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG nicht geben konne. Ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung stellt der Autor diese These auf den Prufstand und stellt Losungsansatze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten des Soldaten dar. Der Autor zeigt hierbei Spannungen und Widerspruche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und pladiert stattdessen fur eine Anerkennung hergebrachter Grundsatze.
English summary: Traditional Principles of Professional Soldiering: The paper examines the persuasiveness of the prevailing opinion that there are no traditional principles of professional soldiering within the meaning of Article 33 (5) of the Basic Law. Starting from a legal-historical perspective, the author puts this thesis to the test and describes approaches to justifying the duties and rights of soldiers. The author highlights tensions within previous dogmatics and instead advocates for recognition of traditional principles. German description: Hergebrachte Grundsatze […] bestehen fur das Berufssoldatentum nicht. Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fussende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung pragen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wustenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prufstand und erortert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsatze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen konnten.
1. Einführung
2. Historische Grundlagen des Soldatenstatus
A. Auszuscheidende bewaffnete Einheiten
Kaiserliche Schutztruppen – Waffen-SS – Bundesgrenzschutz – Nationale Volksarmee
B. Der Soldatenstatus der Neuzeit
Der Soldatenstatus nach preußischem Recht – Kaiserreich – Weimarer Republik –
NS-Staat
C. Die trennenden und einenden Prinzipien
Die Treuepflicht – Die Gehorsamspflicht – Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten
– Die politische Neutralitätspflicht – Das Recht auf Alimentierung – Das Recht auf
Fürsorge und Versorgung – Das Recht zur Beschwerde – Die Ausgestaltung als
öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis – Das Laufbahnprinzip – Das
Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene – Das
Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle
3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik Deutschland
A. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des Soldatenstatus
Wehrstatusrecht – Wehrorganisationsrecht
B. Ergebnis
Die Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz
4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im Grundgesetz
A. Zum Verfassungsrecht de lege lata
Die Folgen der Fragmentarität – Die Möglichkeiten zur Herleitung der
soldatenstatusspezifischen Rechte und Schranken
B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf
- By (author) Jendrik Eberhard Wüstenberg
»Auf hohem wissenschaftlichem Niveau und in einem
sehr angenehmen, lesbaren Stil werden grundlegende Fragen des Status dieser
Berufsgruppe behandelt. Es ist eine wirklich sehr lesenswerte Untersuchung. Sie macht
- en passant - auch deutlich, wie wichtig Berufssoldaten für die Gesellschaft sind,
was sich eben auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen widerspiegeln muss. Man kann
insofern das Werk von Wüstenberg durchaus auch als Plädoyer für das moderne
Berufssoldatentum verstehen. Dies ist in Krisenzeiten ebenfalls verdienstvoll.
Demjenigen, der sich mit dem Soldatenrecht und Verfassungsfragen beschäftigt, kann
die Arbeit von Wüstenberg nur wärmstens empfohlen werden.« Dr. Jörg-Michael Günther,
in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 12/2024
—
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